Konzerthäuser und andere Destinationen

Evidenzbasierte Argumentation bedeutet schlicht und einfach, ich habe zugrundeliegende Untersuchungen und Untersuchungsergebnisse und anderweitige Quellenangaben zur Verfügung, um meine Argumentationslinie nachvollziehbar zu machen und um sog. Faktenlagen zu belegen.
Wenn ich z. B. in der Situation wäre, entscheiden zu müssen, ob ich bestimmte Destinationen in geschlossenen Räumen (z. B. einen Konzertsaal, ein Theater, ein Stadion) oder offenen Destinationen (Skigebiet, Naturpark, Naherholungsgebieten) einzuschränken, dann gäbe es je nach Zeitpunkt und damit Vorliegen von wissenschaftlichen Untersuchungsergebnissen prinzipiell drei Vorgehensweisen:
1. Ich habe keine Ergebnisse und schließe
2. Ich schließe und sobald ich Ergebnisse habe, öffne ich unter Berücksichtigung der Ergebnisse
3. Ich habe Ergebnisse, die mir sch…egal sind und ich ziehe meine Linie durch und propagiere mich als den Mutmacher, den Kümmerer, Hauptsache ICH ICH ICH
Zu den Konzerthäusern gibt es eine wegweisende und neue Untersuchung. Schaut bitte unter dem u.a. link und dann schaut euch die Reaktionen dazu an. Wie lange wird es wohl dauern, bis diese Ergebnisse bei allen Entscheidungsträgerschaften (selbsternannten, legitimierten, indirekt legitimierten oder sich einfach nur selbst kaprizierenden) angekommen sind UND wie lange es dann noch dauert, bis die Folgen und Empfehlungen durch die Gehirne gesintert sind und adäquate Änderungen von bestehenden Regelwerken zum „Schutz“ der Bevölkerung zur Folge haben.

https://www.konzerthaus-dortmund.de/aerosolstudie/

Das europäische Unionsrecht steht über dem nationalen Recht.

Thema: Lockdown-Maßnahmen oder „Nebenwirkungen“ derselben auf Unternehmen, Selbständige, Freischaffende.
Unlängst berichtete ich in meiner nicht immer heimelig und konformen Art, dass es ggf. sehr spannend werden könnte für Exekutivorgane jeglicher staatlichen Ebene, wenn….
Unionsrecht contra nationales Recht unter Bezug auf unternehmerisch relevante Folgewirkungen. I
Ich bin KEIN Rechtsfachmann, dennoch kenne ich mich in einem Teil des Unionsrecht aus, z. B. wenn es um Fördermaßnahmen geht. Hier gibt es nur wenige Ausnahmen, die seitens der EU NICHT ratifiziert und als konform freigegeben werden müssen. Sie umfassen zum größten Teil die unter der sogenannten Daseinsvorsorge definierten gesellschaftlichen Bereiche und werden in Höhe und zeitlicher Befristungdurch durch die EU regelmäßig genehmigt. Dazu gehören z. B. und u.a. Krankenhäuser und Schulen sowie Universitäten (Gesundheits- und Bildungsvorsorge) oder auch der Öffentliche Personennahverkehr u.e.m..
Wenn jetzt der Bund den unternehmerisch tätigen Menschen, ganz gleich in welcher gesellschaftsrechtlichen Form sie am Markt teilnehmen, sog. Überbrückungshilfen anbietet, dann müssen diese natürlich auch eine Konformitätsprüfung durchlaufen, um sicherzustellen, dass sie z. B. nicht zu Beeinträchtigungen und Einschränkungen der Wettbewerbsfähigkeiten im europäischen Kontext führen oder gar Wettbewerbsverzerrungen im selben Kontext zur Folge haben könnten. Kernpunkt dieser Prüfung ist das Beihilferecht. Ich habe dazu bereits berichtet.
Doch nun kommen wir zum Thema der Einschränkungen des Wettbewerbs durch Lockdown-Maßnahmen. Und hier wird es für die betroffenen Menschen, die als Unternehmen eingetragen sind, hoch interessant. Ganz besonders für Unternehmen, die nachweisen können, dass ihre Dienstleistungen grenzüberschreitend angeboten werden oder auch nur angeboten werden könnten. Das mag jetzt etwas schwieriger sein für einen regional und lokal aufgestellten Bäcker oder Frisör sein, denn seine Kundschaft wird für gewöhnlich regional und lokal ausgerichtet sein. Doch in dem Moment wo z. B. Produkte ausserhalb eines Radius von mehr als 50 km zum Hauptumsatzbringer gehören, vor allem dann, wenn es sich um grenznahe Unternehmensstandorte handelt oder eben um exportorientierte Hersteller von Waren und Dienstleistungen, wird es hoch interessant.
Das Unionsrecht schreibt zwingend vor, dass der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr NICHT durch nationale Gesetzgebungen behindert werden darf. Folglich können demgemäß ausgesprochene Zwangsmaßnahmen auf ganz gleich welcher staatlichen Ebene rechtlich bewertet werden. Wenn also z. B. ein Hersteller von Frisörbedarfen, von Kunststoffartikeln u.v.m. durch entsprechende Maßnahmen bei der Herstellung und der Produktion, dem Vertrieb „sanktioniert“ wird und gemäß EU-Recht Einspruch einlegt (Rechtsmittel einlegt in Bezug auf die einschlägige EU-Gesetzgebung), dann ist die Institution, ja sogar der einzelne Sachbearbeiter in der Haftung, falls es um dann stattfindende Gerichtsverfahren geht, denn jede Sanktion darf NICHT das nationale Recht als Begründung heranziehen, wenn es ein darüber liegendes geltendes Unionsrecht betrifft bzw. muss genau dargelegt werden, inwiefern es mit diesem konform ist.
Und genau das ist der Punkt, wo ich nur sagen kann, AUFPASSEN !
Dank eines Interviews der Zeitung Nord-Kurier, das gerade erst veröffentlicht worden ist (und wofür ich sehr dankbar bin), habe ich mich veranlasst gesehen, euch das mitzuteilen.
Der link dazu ist u.a., da ich ja möchte, dass ihr meine Informationen selbst prüfen und euch eure eigene Meinung dazu bilden könnt. Ich persönlich empfehle, dieses wegweisende Interview allen unternehmerisch tätigen Menschen zur Verfügung zu stellen, damit sie ggf. überprüfen lassen können, ob sie weiterführende rechtliche Schritte avisieren, um sich gegen sie im freien Unternehmertum erheblich beeinträchtigende Maßnahmen im Rahmen der Lockdown-Maßnahmen zu verwehren.
Und auch hier gilt das Prinzip des Nicht-Verjährens, wenn denn ein Rechtsmittel fristgemäß und inhaltlich begründet eingelegt wurde. Inwiefern es dort anderweitige Regelungen gibt, befragt bitte Anwaltskanzleien eures Vertrauens, die sich mit dem Unions-Wettbewerbsrecht auskennen. Sicherlich gibt es da einige Kanzleien, die sich sehr gut auskennen.

https://www.nordkurier.de/politik-und-wirtschaft/koennte-eu-recht-den-corona-lockdown-sprengen-0641971201.html

Überbrückungsgelder – wo sind sie denn? Ein Lösungsansatz

Ich schreibe hier ja auch dem Aspekt heraus, ein Zeugnis zu haben. Ja, ihr ganzen anonymen Denunzianten.Es ist auch an euch gerichtet, die ihr nichts auf die Kette bekommt, ausser den Blockwart zu machen.
Das ist nicht dsystopisch, utopisch oder gar illuminerend, es ist eine ganz wirklich stattfindende Tragödie. Das Sterben der Unternehmen, weil Laien und Selbstdarsteller sich über alle Fachwelt erheben und sich selbst rechtfertigend und euphorisch Mut machend die ganze Gesellschaft mit ihrem selbstgewebten Leichentuch überziehen.
Überbrückungsgelder – wo sind sie, wo bleiben sie?
Es war Fachleuten wie mir von vorneherein klar, dass die Abstimmung auf europäischer Ebene zu Verzögerungen führen wird. Und nun müssen im Nachhinein „Anpassungen“ vorgenommen werden, die sowohl bestehende wie auch zukünftige Antragstellungen ganz erheblich verändern werden oder sogar zu Rückzahlungen und dem Subventionsbetrugsverdacht führen werden. Das ist ganz grosses Kino und ein Schlachtfest der Bürokratien auf dem Rücken des Unternehmertums.
Dabi gibt es ein geeignetes Instrument, das schon seit Jahrzehnten bekannt und vor allem praxiserprobt war. Es handelt sich dabei um „Regionalisierte Teilbudgets“. Macht euch schlau. Sie sind regional-lokal ausgerichtet und werden sozusagen vor Ort auf der Ebene der Landkreise und kreisfreien Städte zur Anwendung gebracht. Eine EU-Konformität bestand und kann schnell revitalisiert werden. Die Vorteile gegenüber der momentanen Anwendung von Förderinstrumenten in sachen Überbrückungshilfen für Unternehmen sind, dass sowohl EU,- Bundes,-Landes- wie auch Kommunalmittel zur kombinierten Kofinanzierung eingesetzt werden können, dass die Ausführung und Kontrolle vor Ort stattfindet und dass sie um Längen schneller treffsicher zum Einsatz gebracht werden können. Und es gibt damit umgangserfahrenes Personal auf allen involvierten Ebenen. Doch statt sich vehement dafür einzusetzen, knicken Landräte, Bürgermeister, Landtags- und Bundestagsabgeordnete, Ministeriale weg. Zum Teil, weil sie es gar nicht wissen wollen, zum Teil,weil es sie Null interessiert, wenn ihnen Fachleute solche Ratschläge geben und tlw. auch, weil sie sich lieber gerade als die Mutmacher und hohle Phrasenschwurbler kaprizieren möchten, weil wir ja eine GROßE LAGE haben.
Doch das hilft nicht in der jetzigen Situation. Im Gegenteil. Es werden tausende Unternehmen und hunderttausende Arbeits- und Ausbildungsplätze vernichtet und es wird Jahrzehnte dauern, wenn es überhaupt möglich ist, das irgendwie zu revitalisieren.

Es gibt bei dem Instrument eigentlich nur Vorteile, wenn es angewandt wird. Und es hat vor allem einen ganz großen Effekt: es ist schneller als die Überbrückungsgeld-Maschinerie des Bundes und der entsprechenden Förderbanken. Zudem , ich wiedrhole mich, kann es „vor Ort“ zur Anwendung gebracht werden und ist somit auch stringenter kontrollierbar und damit treffsicherer.

Also merkt euch: Regionalisierte Teilbudgets.
Wer eine bessere Strategie hat, die die o.a. Merkmale aufweist, kann sich gerne an mich wenden. Wer wissen möchte, wie sie funktionieren, wie man sie revitalisiert und kurzfristig zur Anwendung bringen kann, der oder die dürfen sich auch gerne an mich wenden. Ich helfe gerne!

Plebiszitäre Beteiligungsverfahren – Machbarkeitsstudien – A2 A39 Cremlingen Königslutter

Das avisierte und allenthalben seitens politischer Entscheidungsträgerschaften überwiegend als Notwendigkeit erachtete geplante Gewerbegebiet am Autobahnkreuz Wolfsburg/Königslutter an der A2 und A39 wird jetzt von der überwiegenden Mehrheit als „beteiligungspflichtig“ interpretiert. Oder sollten wir besser sagen „beteiligungsnotwendig“ ? Sucht es euch aus. Ihr könnte aber auch erst einmal diesen kleinen Aufsatz lesen, um euch dann eine Meinung zu bilden oder die bestehende ggf. etwas zu variieren.
Dass überhaupt ein neues Gewerbegebiet avisiert wird, ist alleine schon eine Farce mMn, existieren doch unweit noch sehr große Flächenpotenziale, die bereits im Planverfahren sind oder dieses bereits abgeschlossen haben. Dort wurden lediglich die sogenannten Träger öffentlicher Belange angehört und nicht so ein Budenzauber veranstaltet, wie es jetzt bei dem neuen Vorhaben zwischen Cremlingen und dem Autobahnkreuz A2 / A39 der Fall ist.
Einzig die Grünen haben den gerade angerissenen Sachzusammenhang angesprochen, bei den anderen Parteien herrscht anscheinend schon eine vorauseilende Einigkeit hinsichtlich der Schaffung eines neuen Gewerbegebiets an der A2/A39.
Doch ist diese traute Einigkeit wirklich sachlich/fachlich begründet, also fachlich und damit inhaltlich begründet? Gäbe es denn die viel beschworene regionale Zusammenarbeit wirklich, dann wäre es ja durchaus denkbar, dass sich die Oberzentren und die umliegenden Landkreise darauf verständigen, z. B. Ansiedlungsschwerpunkte herauszuarbeiten, um dann daran orientierte Flächenausweisungen nach und nach ins Werk zu setzen. Doch das ist nicht der Fall. Wohl aber redet man seit Jahrzehnten darüber, doch verbindliche Übereinkünfte – Fehlanzeige.
Das ganze Possenspiel ist fast so ähnlich wie bei der gerade ins Werk gesetzten Wirtschaftsförderungs-GmbH in meinem Landkreis, der man ja durchaus so eine komplexe Aufgabenstellung übertragen könnte. Stattdessen schwurbeln die neuen Geschäftsführer (im Übrigen völlig unerfahrene Grünschnäbel in Sachen kommunaler Flächenentwicklung) und zwei Großg´pfupferte darüber, dass man ja nur Stück für Stück an einer abgestimmten Entwicklung arbeiten können. Und ein ganz fantastischer Schausteller dieses Possenspiels meint sogar, man müsse gute 15 Jahre investieren, um erste Ergebnisse erkennen zu können. Ja, was hat man denn die vergangenen 30 Jahre gemacht ohne ihn? Soll ich es euch sagen, man hat schlicht und einfach tausende Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen und gesichert, man war im wahrsten Sinne am Markt und entwickelte neue Flächen (z. B. in der Gemeinde Lehre), besorgte Millionen an Fördermitteln, dass das Schauspiel des Großg´pfupferten überhaupt erst ins Werk gesetzt werden konnte. Und man war jahrzehntelang nicht so einfältig, dass der Landkreis eine GmbH ins Werk setzt, bei der er den Hauptteil der Finanzierungen aufbringt, letzten Endes doch qua Stimmanteilen von den anderen Gesellschaftern immer und stets überstimmt werden kann. Das muss man erst einmal hinbekommen!
Zurück zum Gewerbegebietsplan an der A2 bei Scheppau.
Ich denke, Nein! Es gibt keine evidenzbasierten Ergebnisse hinsichtlich einer greifbaren und verbindlichen regionalen Zusammenarbeit im Bereich der gewerbeorientierten Flächenentwicklung. Es ist alleine politisch induzierte Schwurbelei, vielleicht auch, um sich selbst zu kaprizieren und sich zu „kümmern“, um dann auf irgendwelchen netten Fotos den Macher zu markieren, der außer Chaos nichts auf den Schirm bekommt, aber eben ganz, ganz groß tut. Dieses „Kümmersyndrom“ aber ist vorgegeben, ja, es ist oberflächlich, proklamatorisch und vor allem spürbar unsachlich! Nicht nur Neindorf/Ochsendorf wartet gleich in Sichtweite vom Autobahnkreuz A2 /A39, nein, auch Barmke bei Helmstedt und erst recht Buschhaus und das vergleichsweise riesige ehemalige Bergbaurevier zwischen Helmstedt und Schöningen. Sie alle harren der Entwicklung und Belegung. By the way, die eben angesprochene GmbH will „sich noch finden“. Schon alleine daran mag man erkennen, dass anscheinend niemand in verantwortlichen Funktionen ist, der folgerichtig so eine Aufgabenstellung genau auf so eine GmbH delegiert. Warum nicht? Weil es Laien sind, die das Ganze ins Werk setzen. Laut herumkrakehlende Gockel, die außer sich Aufzuplustern und Herumzukrähen nichts weiteres auf den Schirm bekommen. Wären es Profis, dann müsste sich fast wie selbstverständlich mindestens eine der Aufgabenstellungen genau auf die gerade angesprochenen Problemkonstellation beziehen. Stattdessen werden jahrzehntelange erfolgreiche Arbeiten negiert, die Verantwortlichen diskreditiert und totgeschwiegen und, was noch viel schlimmer ist, es wird nicht WEITERGEARBEITET daran. Man erfindet einmal mehr lieber zum zigsten mal das Rad neu und tut so, als sei man der Heilsbringer, statt einfach nur weiterzuentwickeln und vor allem Fachleute zum Einsatz zu bringen, die genau wissen, wie kommunale Flächenentwicklung funktioniert und wie man dafür externe Gelder heranholt und verauslagt, um konkrete Ausweisungen ins Werk zu setzen.
Und deshalb ist dieses ach so besorgte und „kümmernde“ Verhalten kaum nachvollziehbar und schon gar nicht inhaltlich-sachlich verständlich und zielführend. Im Gegenteil, es ist ggf. sogar schädlich, denn Landschaft und damit land- und forstwirtschaftliche Kulturnutzung sowie naturbelassene Bereiche und Vernetzungsstrukturen sind unwiederbringlich verloren, wenn sie erst einmal zubetoniert werden.
Und aus diesem Grund ist es für mich eine sehr weitreichende Entscheidung, wenn man einfach mal Hoppla-Hopp dafür ist, dieses Zubetonieren aus welchen Gründen auch immer zu befürworten, denn zerstört ist zerstört. Mag ja sein, dass die Mehrheit der momentan an der Macht befindlichen Entscheidungsträgerschaften nicht mehr an die Zukunft denken, weil sie selbst keine mehr haben. Kann vielleicht  auch sein, dass sie Beton mit Zukunft verbinden. Ich persönlich denke, dass die Natur und die kulturräumliche Nutzung durch Land- und Forstwirtschaft gerade im Umfeld von städtischen Agglomerationen einen ganz besonders hohen Wert haben, der niemals durch Beton aufgewogen werden kann. Landschaft ist nicht durch betonierte Wirtschaft ersetzbar, schon gar nicht, wenn bereits hunderte Hektar im direkten Umfeld bereits dafür vorgesehen sind.
Und Landschaft und damit Natur- und Kulturraum sind qualitativ betrachtet sehr viel hochstehendere Werte als Beton, Gewerbehallen und Straßen, denn sie sind nicht nur Garanten für unser aller Nahrungsmittel, sondern sie sind auch Lebensräume hunderter Lebewesen, die allesamt das ökologische Netz ausmachen, in dem wir Menschen auch nur Strandgut sind, denn mehr sind wir wir wirklich nicht. Wir strandeten an den Gestaden des Lebens und sind nicht wertvoller als ein Vogel, ein Wurm oder ein Bakterium im Boden, das für andere Pflanzengemeinschaften Stickstoff synthetisieren kann und damit zur Verfügung stellt. Und was wird wohl passieren, wenn wir immer und immer nur alles zubetonieren? Nun, dann werden auch wir Menschen einfach nur verschwinden, so wie die Vögel, die Würmer und die Bakterien, die einst das Lebensnetz bereicherten und sogar stabilisierten, in dem auch wir Menschen unser Dasein führen bzw. führten.

Nun könnte man ja denken, dass diese Zusammenhänge auch den politischen Repräsentanten geläufig sind, Sind sie aber zum überwiegenden Teil nachweislich nicht. Und nun fahren diese Repräsentanten etwas auf, was ich als plebiszitäre Beteiligungsshow interpretiere. Sie scheinen zu spüren, dass es Widerstand gibt und geben könnte und eröffnen den Reigen dieses schalen Schauspiels damit, dass sie sich jetzt darin kaprizieren, ALLE zu beteiligen. Doch woran? Sie schwurbeln etwas von „grünem Gewerbegebiet“, um schon einmal einen Begriff zu verankern, der so falsch ist, wie er zudem noch unwahr ist. Und sie erzählen eine Mär von der demokratischen Beteiligung, wo sie doch selbst die legitimierten Vertreter einer demokratischen Gesellschaft sind. Und was soll denn dabei geschehen, wo es doch die sogenannten Träger öffentlicher Belange gibt, die neben den Parlamenten dann im jeweiligen Planverfahren angehört werden und ihre fachlichen Stellungnahmen abgeben?! Ein Mehr an Beteiligung ist rein rechtlich nicht möglich. Selbst eine Bürgerinitiative hat nicht das rechtlichen Gewicht, das die Träger öffentlicher Belange haben. Und selbst wenn sie den Status eines TÖB erhielte, so ist sie dann nur eine unter vielen und ihre Stimme zählt auch genau so viel oder wenig. Sie kann, wie die Fachleute dazu gerne sagen „wegewägt“ werden. So einfach ist das.
Was soll das Ganze also? Es ist mMn eine perfide Show, deren Hauptthema das  ALLE Anhören ist, um eine scheinbare Volksnähe zu erzeugen.  Die gesetzlich zuständigen Parlamente, also die politischen Vertretungen haben bereits zugestimmt, wobei sie ganz butterweich als ersten Schritt in die avisierte Richtung die Machbarkeitsstudie ins Feld führen, die wiederum nur ein Instrument ist, um den Widerstand so klein wie nur irgend möglich zu halten und ein „kuschlig-trügerisches Netz der Volksnähe“ zu etablieren. Und wenn man das Ganze unter Kostengesichtspunkten betrachtet, dann wird es noch krasser. Wenn ich etwas erwerben oder entwickeln möchte, dann versuche ich doch die Kosten so niedrig wie nur möglich zu halten, oder nicht? Wozu also dann eine viele hunderttausende Euro kostende Machbarkeitsstudie ausschreiben? Zudem, eine Machbarkeitsstudie von denen, die das Gewerbegebiet ja selbst wollen, wird wohl welches Ergebnis zeitigen?! Na?!
Und die beiden Landkreise haben erst gar nichts zu melden in diesem Reigen, denn es sind die Kommunen Cremlingen und Königslutter selbst, bei denen die Bauleitplanung gesetzlich verankert ist. Und da diese rein raumplanerisch, und damit raumplanungsrechtlich bewertbar, nur Grundzentren darstellen, können sie beide ein so großes Gewerbegebiet gar nicht durchsetzen, selbst wenn sie wollten, ohne dass die beiden umliegenden Oberzentren dem zustimmen würden. Nun haben diese allerdings bereits klar signalisiert, dass sie diese neue Gewerbefläche „begrüßen“, doch sie haben ja selbst keinerlei potenzielle Ausgleichsflächen anzubieten, was wiederum die beiden Landkreise Helmstedt und Wolfenbüttel und damit die beiden kreisangehörigen Grundzentren Cremlingen und Königslutter ins Spiel bringt, denn gesetzlich ist vorgesehen, dass die notwendigen Ausgleichsflächen dort gefunden werden müssen, wo der ausgleichspflichtige Eingriff stattfindet. Zudem müsste man sich schon einmal dazu auslassen, wie man das denn gewerbesteuerrechtlich handhaben möchte, denn auch das ist ein Aspekt, der zu einem kritischen Faktor werden könnte. Und in diesen beiden wichtigen Belangen ist nichts verbindlich vereinbart worden. Warum nicht? Wenn ich doch etwas bauen möchte, dann kann ich doch nicht herumlamentieren. Dann müssen Nägel mit Köpfen gemacht werden. Und mir kann niemand erzählen, dass die vier „Partner“ nicht über ausreichend Wissen und Kenntnisse verfügen, um hier Planspiele durchzurechnen und ähnliche Vorarbeiten vorzunehmen. Sorry, doch wer denn sonst, wenn nicht die Bauplanungsämter, Wirtschaftsförderungen, Schwurbel-GmbH´n u.e.m. in diesem Reigen?! Eine paar Striche auf eine Karte zu zeichnen, die genau so gesetzt werden, dass umliegende Planbereiche nicht berührt werden, das ist bestenfalls eine Mittelseminararbeit in Raumplanung, Bauordnungsrecht o.ä. Fachgebieten. Stattdessen soll jetzt eine teure „Machbarkeitsstudie“ ausgeschrieben werden. Ja, was ist das denn?! Ich sage es euch, man zieht sich zurück in die Deckung und gibt lieber Steuergelder aus, um dann nicht selbst in die Verantwortung genommen werden zu können. Gefälligkeitsgutachten nennen es die Fachleute. Gehen so Profis vor?! Nein, so gehen intrigante Politschwurbler vor, die noch nicht einmal den A..in der Hose haben und sich  bekennen und ihre professionellen Strukturen an die Aufgabenstellung setzen, um die notwendigen Planspiele zu machen. Es ist ein teures wie überflüssiges Possenspiel. Das hat gar nichts mit professioneller Fachlichkeit zu tun.
Nun mögt ihr vielleicht erkennen, wozu eine sog. Machbarkeitsstudie propagiert wird!?
Ich denke, sie wird nur deshalb durchgeführt, um die ansässige Bevölkerung an der Nase herumzuführen. Und zwar in der Art, dass die politischen Repräsentanten eigentlich gar nicht die Interessen der ansässigen Bevölkerung vertreten, vor allem, wenn es sich um Minderheiten handelt, die ja nicht über die gleiche Lobby verfügen, wie es andere gesellschaftlichen Gruppen haben (Bsp. Unternehmen über die IHK´n).
Und, das ist in diesem Kontext mMn wichtig, die Hauptakteure sind NICHT die Parlamente, sondern die Landrät:innen und Oberbürgermeister der beiden umliegenden Oberzentren.  Sie treiben dieses Projekt voran und ab und zu habe ich den Eindruck, sie beteiligen nur dann die Parlamente, wenn es gar nicht mehr anders geht. Ansonsten kaprizieren sie sich auf vortreffliche Weise gerne und ständig selbst und geben sich als die ach so basisorientierten „Kümmerer“ aus. Und warum tun sie das?
Ich kann euch auch keine treffsichere Antwort geben darauf. Von einer der handelnden Personen aber denke ich, dass ich eine treffsichere Antwort habe. Es ist die anstehende Kommunalwahl. Und diese Person ist so machtaffin, wie nur irgendetwas. Sie denkt wirklich, sie sei der MEGAKNALLER. Und schon alleine, weil diese Person es immer und immer wieder schafft, die eigene Bevölkerung an der Nase herumzuführen, deswegen schreibe ich hier. Denn das geht m. E. gar nicht. Es geht noch ärger. Im Falle dieses Plans kollidieren die Landes- und die Kommunalinteressen auf sehr deutliche Weise (Bsp.: Ölschiefer-Naturschutz-Landschaftserhalt-nicht notwendiges Gewerbeflächenangebot, das nur den Oberzentren etwas nützt). Auch das ist ein Grund für mich, hier zu schreiben.  Das Land sieht die Ölschiefervorkommen und will diese aus zukunftsorientierten Energiesicherungserwägungen heraus selbstverständlich „schützen“. Und die vier Partner? Sie fangen gerne damit an und schreiben „erboste“ Stellungnahmen an das Land, man möge doch diese Ölschiefervorkommen als Vorsorgebereiche endlich fallen lassen. Doch nicht, weil sie damit etwaige Naturflächen bei der Ausbeutung zerstören könnten. Nein, weil man gleich gegenüber ein großes Areal zubetonieren möchte. Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. Welch´eine Heuchelei!

Und nun wisst ihr, warum ich dagegen halte. Ihr dürft mich dafür hassen, ihr könnt Angst vor mir haben, ihr könnt mich der Maulwurftätigkeit bezichtigen, ihr könnte einfach so sein wir ihr wollt. Doch ich werde niemals meinen Verstand ausschalten und schweigen, wenn es um meine Lebensstätte geht, wenn es um die Menschen in meinem Umfeld geht, wenn es um die Natur, die Land- und Forstwirtschaft geht. Ich habe eine Meinung und die veröffentliche ich auch. Und ja, ich werde zur nächsten Landratswahl kandidieren und bereite das hiermit und vielen anderen Aktionen vor. Ob es euch gefällt oder nicht. Denn ich will all den aufrichtigen Menschen zeigen, dass ich ehrlich und aufrichtig meinen ganzen Verstand in die Arbeit einbringe. Und ich gehöre niemals zu den sich Bückenden, den Fähnchen in den Wind Haltenden, um mich dann umgarnen zu lassen vor irgendwelchen Schwurblern, wenn diese große Stücke auf mich halten, weil ich ihnen ggf. andiene. Nein! Das ist nicht meins! Ich habe einen sehr gut geschulten Fach- und Sachverstand und mir ist es gleichgültig, ob sich jemand daran stört oder gar reibt, wenn er eine andere Meinung vertritt. Solange diese Meinung schaden verursacht, solange es nicht einem überwiegenden Teil der Menschen in den Dörfern, in den Firmen, den Firmen selbst Nutzen bringt, werde ich NICHT schweigen und den Disput eröffnen und nicht davon abzubringen sein, um die Sache zu streiten bis eine Lösung gefunden worden ist. Und die kann auch sein, dass man einfach etwas sein lässt, wie in diesem Fall hier, weil man genügend Vorratsflächen im nahen Umfeld hat, die erst einmal an dem Markt gebracht sein wollen bzw. planerisch „reif gemacht“ werden müssen, bevor man unverbrauchte Natur- und Kulturlandschaft zubetoniert.

Und da es mein Lieblingsmotto ist, hier noch dieses:
Lebt, liebt, lernt und lacht!

Die Abmahnung der Dr. Dro und die Befehlsausführungshype der Dienstbeflissenen

Wenn diese Weg-einfach-nur-weg-Regierung sagt, es müsse einen indirekten Impfzwang geben, dann soll sie und ihre gesamte Laienministerriege sowie Beraterschaft sich einmal die Abmahnung an Dr. Dro ansehen mit all ihren profunden Quellenangaben (das Dokument ist im Internet resp. auf FB zugänglich (gewesen)). Und dann können sie sich nicht nur eine Maske aufsetzen, dann können sie sich zumindestens vereinzelt eine Kapuze anfertigen lassen. Ach ja, ich mag Menschen, die in Göttingen studiert haben und vom Flair der Georgia-Augusta beseelt sind- Dr. Fuellmich ist so eines dieser Exemplare. Ich mag seine Intelligenz und seine Intentionen und habe Respekt vor seiner intellektuellen Schärfe. Eben ein Göttinger Kind 🙂

Und dasselbe gilt auch für die Landesregierungen und ihre Ministerialapparate, die gerade dasselbe Theater aufführen. Und wenn diese Abmahnung von irgendeinem Gericht einkassiert werden sollte, dann wissen wir eines: es ist vorbei mit beweisführender Argumentation. Dann kann ich gleich Volkswagen, Bayer, Biontech oder Rheinmetall, Airbus usw. wählen. Wofür bedarf es dann noch sog. legitimierter Volksvertretungen, wenn sich klatschende Mehrheiten erheben, wenn inhaltlicher Blödsinn in den Parlamenten verbreitet wird?
Sorry, doch das ist so unglaublich, dass es kaum mehr zu fassen ist.
Und an alle Befehlsausführenden – wenn ihr euch exponiert in Dienstbeflissenheiten, dann wird es auch gegen jeden einzelnen von euch bald schon Gerichtsverfahren geben, denn ihr könnt niemals mehr behaupten, Befehl ist Befehl, denn ihr habt euch umfassend informieren können und ihr selbst macht euch den Kopf zu. Und deshalb seid ihr auch voll verantwortlich für die riesigen gesellschaftlichen Schäden, die durch die Maßnahmen einer mMn nicht mehr zurechnungsfähigen Parteienfilzgroteskweberei entstehen. Seien es willfährige Gesundheitsämer, interne, externe Krisenstäbe, Ordnungsämter, Militärangehörige in den Verfolgungseinheiten, Polizeiverantwortliche, Krankenhausgesellschaften und deren Führungskräfte, Unternehmerverbände, IHK´n, HWK´n – eben alle, die bei diesem miesen Spiel nur Befehle ausgeführt haben und sich nicht klar dagegen ausgesprochen haben.Hunderttausende Bürger:innen sammeln Dokumente, machen Filmausnahmen, nehmen Gespräche auf, lichten Odnungswidrigkeitendokumente ab. Und das auf der ganzen Welt, nicht nur hier in Deutschland. Meint ihr wirklich, ihr kommt ungeschoren davon? Das ist dann der nächste Trugschluß, denn auch wenn ihr euch noch sehr hinter Befehlsstrukturen versteckt, euch eure Dienstbeflissenheit in blinde Aktionswut hineinsteigert, weil ihr endlich einmal so „richtig durchgreifen“ könnt, weil ihr denkt, die kritischen Menschen würden „nicht rechtens“ handeln, Hunderttausende Bürger:innen werden Beweise vorlegen für den Schaden, den ihr verursacht und keine sonst wie tolle rechtliche Immunität wird das aufhalten können. Und sollten alle diese kritischen Menschen nicht in Gerichtsverfahren obsiegen, dann wissen wir eines ganz sicher: das war´s. Für lange Zeit wird kein einziger Bürger mehr dem politisch infiltrierten System auch nur ein wenig Vertrauen entgegenbringen. Wo immer ihr auf auftretet, ihr seid dann Geächtete. Also, macht nur weiter so wie gerade jetzt. Dann werdet ihr bald mit hunderten, tausenden, zehntausenden Beweisdokumenten eurer Befehlsausführungen, eurer Stillhalte- und Pseudumutmachergrotesken oder sogar Diffamierungskampagnen unbescholtener Bürger:innen konfrontiert werden. Und das wird ein Moment sein, da wünschtet ihr euch, niemals geboren worden zu sein, denn es sind Momente der Wahrheit. Dasselbe gilt im Übrigen für die stillen Zensurgemeinschaften, die teilweise sogar von Steuergeldern finanziert werden und hier und auf anderen sasozialen Kanälen ihrem Andien-Job nachgehen, um ja keine kritischen Aussagen mehr zuzulassen. Es wird wehtun, soviel kann ich sagen. Und niemand wird diesem Wahrheitsfindungsdruck entgehen, schon gar nicht, wenn die Beweislast erdrückend gegen euch spricht. Und dennoch wünsche ich jedem von Herzen eine gesegnete Adventszeit und schaut am 21.12.2020 Richtung Jupiter und Saturn. Einmal mehr wird der Stern von Bethlehem am Firmament erscheinen und dieses mal im Sternzeichen des Wassermanns.
Viel Freude und besinnt euch auf die wirklich wichtigen Dinge in unserem einmaligen Hier- und Dasein –
lebt, liebt, lernt und lacht.

Gewerbegebiet A2 / A39 – dringende Notwendigkeiten

Das Gewerbegebiet am Kreuz Königslutter Wolfsburg an der A 2/ A39

War da nicht noch genügend Flächenpotenzial direkt eine Abfahrt weiter, an der Zu-und Abfahrt Königslutter Ochsendorf Neindorf?

Oh ja, und zwar ein wirklich großes Potenzial. Seit gut fünf Jahren planen die Städte Königslutter und Wolfsburg hier ein neues
Gewerbegebiet direkt an der A2 unweit des o.a. Autobahnkreuzes A2 / A39. Es wird ein riesiges Gebiet sein. Klar, noch ist es nicht in trockenen Tüchern rein planungstechnisch, doch fünf Jahre zeigen auch, dass das mal nicht so eben aus dem Ärmel geschüttelt wird, so ein Gebiet rechtssicher zu beplanen.

Und nun soll schon das nächste kommen und man darf anmerken, dass mindestens zwei der vier großartigen Unterstützer, die Landkreise Helmstedt und Wolfenbüttel da recht wenig bis gar nichts zu sagen haben. Warum? Die Planungshoheit und damit auch das Baurecht liegt bei den Gemeinden und Kommunen, also den Städten Cremlingen und Königslutter und nicht bei den Landkreisen.

Dennoch hat ein einstiger 1. Kreisrat (SPD)  im Landkreis Helnmstedt bereits dieses Projekt mit in die Wege geleitet und befand sich also vor dem Jahr 2016 in einem der SPD durchaus zugetanen Umfeld, waren doch die Oberbürgermeister der beiden in das Projekt involvierten Städte Braunschweig und Wolfsburg SPD-Leute und die Landrätin aus dem Landkreis Wolfenbüttel ebenfalls SPD. Dann kam der neue Landrat im Landkreis Helmstedt (CDU) und dieser setzt momentan seine Verwaltung ein, um sich den kritischen Fragen der Bürgerschaften zu stellen, wobei man durchaus die Frage stellen muß, ist das jetzt Wahlkampf oder ist es noch Verwaltungshandeln?! Ich persönlich denke, das ist ganz normales Verwaltungshandeln, wobei ich gerade an die Flächen im Kohlenachfolgeprojekt denke, also einer weiteren im Verhältnis zum o.a. Projekt bei Scheppau mindestens fünfmal so großen Potenzialfläche. Und? Ausser dass der Müllverbrenner ein weiteres Geschäftsfeld – die Klärschlammverbrennung – etablieren wird, natürlich zu einem ganz erheblichen Teil vom Steuerzahler bezahlt, sind hinsichtich von Flächenausweisungen für Industrie ud Gewerbe doch herzlich wenig Meldungen zu verzeichnen. (Schaut einfach bei joerg-pohl-kommentiert,de oder hier nach den Stichworten Buschhaus, Kohlenachfolge u.ä., denn ich habe dazu viele Artikel verfasst in der Vergangenheit).

Sicherlich werden einige Gegner des Vorhabens etwas enttäuscht sein, wenn sie merken, dass das Argument der Naturschutzgebiete nicht oder kaum greifen wird, denn es gibt in dem etwaigen Planungsraum kein bestehendes oder geplantes Naturschutzgebiet. Und die Zugehörigkeit zum Naturpark Elm-Lappwald wird sich „wegwägen“ lassen, wenn es um die Anhörung der Träger öffentlicher Belange (TÖB-Beteiligung) gehen sollte. Ob allerdings ein Ölschiefer-Vorkommen so ohne weiteres „wegzuwägen“ ist, das wage ich zu bezweifeln (s.u.), Ein profundes naturfachliches Argument ist allerdings die Vernetzung der Naturschutzgebite im nahen Umfeld. Und ein sehr wichtiges Argument bei der Abwägung ist, wie verhalten sich die Flächeneigentümer, also überwiegend die Landwirte, die einen Großteil der etwaigen Potenzialflächen ja bewirtschaften. Ausgleichsflächen zu finden, sowohl für die Natur- als auch die Landwirtschaftsbelange, ist bei der bereits heute bestehenden Flächenknappheit kein Unterfangen, was man so nebenbei erledigen kann. Im Gegenteil !

Aber davon einmal ab, was soll das Ganze bitte schön? Betrachten wir doch kurz einmal den regionalen Kontext.

Plötzlich ist die ach so hochgelobte regionale Zusammenarbeit gefragt und man macht einen auf Scheinregionalität, wo man sich doch sonst gerne beharkt und behindert. Ich erinnere mich noch sehr genau, dass es gerade die Stadt Wolfsburg war, die den Gewerbegebietsausweisungen in der Gemeinde Lehre kritisch bis verhindernd gegenüber stand. Und? Hat es etwas genützt? Nein. Doch im Unterscheid zu dem geplanten Vorhaben, ist das Gewerbegebiet Flechtorf auch eine ganz andere Liga, denn es liegt wirklich unmittelbar vor den Toren der Autostadt. Und es ist im Laufe der Jahre mit mehreren Erweiterungen auch vollgelaufen. Idee und Umsetzung fanden noch zu meiner Zeit als Wirtschaftsförderer statt und die Strategie ging voll auf. Die Gemeinde Lehre hat ihre vor Jahrzehnten bereits erkennbaren Chancen der Fühlnähe also erkannt und umgesetzt und wir haben als Landkreis bereits zusammen das Gewerbegebiet Lehre (Nord) erfolgreich an den Markt gebracht, was nicht so ganz einfach war (ich berichtete dazu mehrfach). Aber selbst dort befindet sich noch eine weitere Fläche, die in Privathand ist und direkt an die Autobahn angrenzt, jedoch auf der südlichen Seite.

Und – das ist ein echter Knüller, die Kohlenachfolgeförderung ist geographisch durch das Revier definiert und das Revier laut dieser Definition besteht genau aus den o.a. Mitspielern, den Städten Braunschweig und Wolfsburg sowie den Landkreisen Helmstedt und Wolfenbüttel. Und was ist dort genau passiert? NICHTS! Der Betriebsleiter und sei willfähriges Team an Schosssitzern hat NICHTS bewerkstelligt bekommen. Im Gegenteil, man hat Hunderttausende Euro Steuergelder für mehr als fragwürdige, weil kaum wirksame Projekte verauslagt. Doch der eigentlich bedeutsamste, weil nachhaltig wirksamste Punkt, die Nachfolgeplanung der ehemaligen Industrie- und Förderungsflächen liegt völlig brach und ist nicht weiter vorangebracht worden. Und dass obwohl ich alle wichtigen Weichen dazu noch selbst gestellt habe bis ein Landrat das Thema für seine Selbstprofilierungsfetische okkupiert hatte und damit eben nur „Erfahrene“ aber keine Profis mehr im Projekt vorhanden waren. Und ich habe den wunderschönen Vorteil, dass ich sämtliche notwendigen Unterlagen dazu habe, um diese, meine eben aufgeführten Sätze auch zu beweisen. Aber das ist ein anderes Thema. Wichtig hier, es ist selbstverständlich, dass brachfallnde Inndustrie- und Bergbauflächen zuvorderst entwickelt werden sollte, um neue Nutzungen zu ermöglichen, bevor man gewachsenen Boden versiegelt und damit der Landwirtschaft und den Naturkreisläufen entzieht.

Ich kann auf jeden Fall noch eines zum aktuellen Geschehnis beitragen.

In der Nähe des avisierten Gebietes liegt eine sog. Nationale Ressourcenquelle oder fachlich, ein Rohstoffsicherungsgebiet Es handelt sich dabei um Ölschiefervorkommen., die in dieser Größe sehr selten sind und für die zukünftige Energieversorgung vielleicht einmal sehr wichtig sein könnten. Deshalb wollen die Raumplanungsbehörden auch diese wichtige Ressource insofern schützen, als sie eine gesonderte Signatur auf den Landesraumplanungsdokumenten weiterhin einzeichnen wollen und somit jedwede versiegelnde Bebauung möglichst verhindern möchten. Ach, und man nimmt es schon mit einem Lächeln auf, plötzlich verwehren sich genau dieselben, die lieber ein Gewerbegebiet auf der westlichen Seite sehen würden. Ölschiefer Nein, Gewerbegebiet Ja!? Was denkt ihr, weshalb dieses Gebiet westlich der Autobahn weitestgehend einer natur- und kulturräumlichen Schwerpunktplanung überlassen wurde? Es ist ganz einfach. Es ist die o.a. Ressource Ölschiefer. Dass im Rahmen der Naturaumplanung dann an diesen Stellen wichtigste und prioritäre Schutz- und Lebensräume und -gebiete sowie deren Vernetzungsstrukturen für Fauna und Flora entstanden und damit auch entwickelt wurden, das scheint die beiden Landkreise und kreisfreien Städte gar nicht mehr zu berühren.  Und bitte schön, auch naturräumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen sind nicht für lau. Sie kosten mitunter Millionenbeträge und sie sind aufs engste mit der raumplanerischen und baurechtlichen Ausgleichsflächenproblematik verbunden. Wenn man also irgendwo etwas an Fläche versiegelt, dann muss laut bestehender Gesetzgebung dafür ein Ausgleich geschaffen werden, der dann einer gesonderten Planung z. B. und u.a. hinsichtlich Erhöhung der Diversitäten unterliegt und auch bezahlt werden muss, wenn z. B. Landwirte dadurch nicht mehr so wirtschaften können, wie sie es am Markt orientiert eigentlich müssten. Allerdings, das möchte ich niemandem vorenthalten, sollte der Ölschiefer dereinst gefördert werden bzw. das in ihm eingelagerte Erdöl, dann ist es vorbei mit lustig. Erstens handelt es sich um eine bedeutende nationale Energiereserve, deren Ausbeutung und damit Nutzung auf jeden Fall dann relativ zügig ins Werk gesetzt werden kann, ganz gleich wieviele Feldhamster u.ä. sich dort dann tummeln könnten. Will sagen, so eine deklarierte nationale Energie- und Ressourcenquelle WIRD umgesetzt werden, auch wenn es sonst wie starke Widerstände gibt, auch wenn diese, wenn sie lange genug anhalten, den Abbau über Jahre hinweg stören und verhindern können. Und zweitens wäre es aus Sicht der Ressourcenpotenziale natürlich fatal, wenn genau dort vis-a-vis ein Gewerbegebiet entstünde, denn dann würden die Entschädigungszahlungen geradezu astronomische Höhen erreichen, je nachdem wer dort dann gebaut hat.. Die Planer müssten mit dem Klammerbeutel gepudert sein, wenn sie das gutheissen. Und sich dann auf kommunaler Ebene gegen die Bundesplanungen in Sachen Rohstoffsicherung zu stellen, weil man ach so gerne ein interkommunales Gewerbegebiet dort etablieren möchte und im selben Atemzug gegen die Rohstoffsicherung opponiert, Sorry, das ist ein wenig provinziell. Es hat fast denselben Charme wie die Einführung der Elektromobilität, die im wesentichen auf der Rohstoffgewinnung in anderen Ländern basiert (Thema Batterien) und eine ganze Technologieentwicklung bei den Verbrennungsmotoren vernichtet. Aber ok, wenn man denn das ach so frisch, fröhlich frei umsetzt und es uns anscheinend gleichgültig ist, dass durch die Rohstoffgewinnung in fernen Ländern riesige Mitweltareale für Generationen vernichtet werden. Wenn es uns anscheinend gleichgültig ist, dass für diese Art der Mobilität gigantische Infrastrukturen errichtet werden müssen (wie z. B. Stromtrassen, Kraftwerke etc.) und wir diese aber auf keinen Fall direkt vor der Haustür haben wollen, dann frage ich mich schon, ob das vernünftig ist.

Um zu sehen, wie die Rohstoffsituation verortet ist, hier ein Kartenlink, der klar zeigt, dass der Hauptschwerpunkt für das Rohstoffsicherungsgebiet östlich der Autobahn liegt. Und hier noch ein Kartenlink zum momentan gültigen Regionalen Raumordnungs-Programm. Dort ist die entsprechende Gebietsgrenze für die Rohstoffsicherung mit einer schwarz-unterbrochenen Linie dargestellt. Östlich der Autobahn, also im avisierten Gewerbegebietsplanungsbereich, sind keine solchen Kennzeichnungen. Schaltet einmal nur die Topografische Katrte an und alles aus bis auf die Rohstoffsicherung, dann kann man es noch viel besser erkennen. Dasselbe gilt natürlich auch für die naturräumlichen Schutzbereiche. Da geht bitte genauso vor.

Und bitte schön, ich komme zurück zum Kontext, plötzlich nehmen Leute Begriffe in den Mund, wie u.a. Mobilitätskonzepte, scheinschöne Nachhaltigkeit und all diese typisch politischen Grün-Schwurbelbegriffe. Aber an die Bewohner der doch ländlich anmutenden Gemeinden wird erst gar nicht gedacht. Sie werden auch gar nicht erst einmal gefragt. Sie werden einmal mehr vom Kreistag wie auch dem Landrat einfach vor Tatsachen gestellt. Wir prüfen, wir schauen einmal und wir verabschieden am selben Tag Naturschutzgebietsausweisungen und zeigen uns doch damit ach so grün zukunftsorientiert und hauen noch einmal trotz immenser Schuldenlasten 50.000 Euro ´raus für ein „Schauen wir einmal“-Gutachten für ein „Vielleicht-Gewerbegebiet“direkt vis-a-vis einer nationalen Energieressource von hoher Priorität. Geht es noch verrückter. Ein Freund sagt immer, und da hat er recht, schlimmer geht immer.  Aber, das sei hier angemerkt, die Städte Königslutter oder auch Cremlingen könnten ein solches Vorhaben niemals durchsetzen, wenn nicht die Oberzentren BS und WOB dem zustimmen. Deswegen wird ja daraus ein interkommunales Projekt. Dass die beiden Kreisparlamente aber zustimmen, das hat schon Charme, denn gerade das Kreisparlament Helmstedt müsste ja die Vorgänge in Ochsendorf, Barmke und Buschhaus sehr genau kennen. Somit heisst es eine Flächenstrategie gut, die hunderte Hektar zubetonieren könnte, wie an den Beispielen Ochsendorf/Neindorf und Barmke ja schnell erkennbar wird. Und Buschhaus und somit alle zum Bergbau gehörigen Flächen (u.a. ehemalige Werkstattgelände oder bebaubare Flächen im direkten Umfeld des Kraftwerks) werden bis dato ausschliesslich für die Expansionsvorhaben des Müllentsorgers verwendet und nicht für anderweitige Gewerbe- und Industrieflächenausweisungen neu in Wert gesetzt.

Es soll vorkommen, dass nicht nur Fauna und Flora Schutzgüter sind, sondern allen voran die dort lebenden, arbeitenden und wohnenden Menschen, über deren Köpfe jetzt etwas herbeigeschwurbelt wird, um sich wohlgemerkt selbst herauszuheben und dann Allen vollsten Mundes zu sagen: Schaut her, ICH, ICH, ICH tue etwas für die wirtschaftliche Entwicklung. Ein Schmarren ist das. Denen ist es völlig gleichgültig, ob Mensch, Natur und Erholung den Bach heruntergehen, Hauptsache sie haben einmal mehr heisse Luft zur Klimaerwärmung beigetragen und wertvollste Bodenflächen und damit Lebensräume mit Beton versiegelt. Das wird leider viel zu oft als Entwicklung verkauft. Doch in Anbtracht der Situation vor Ort und der nahen Flächenentwicklung eine Abfahrt weiter, sowie der Kohlenachfolgeflächen bei Helmstedt, dem nach wie vor in gewerblicher Hinsicht nichtgenutzten Barmker Gebiet, vermisse ich vor allem eine Priorisierung. Ist es für etwaige Ansiedler denn so ein großer Unterschied, eine Abfahrt weiter zu fahren? Ist es denn nicht möglich, dass im ehemaligen Revier, zu dem qua Definition in Fördersachen auch die beiden o.a. Städte Braunschweig und Wolfsburg sowie der Landkreis Wolfenbüttel zählen, genau dort in Helmstedt ein interkommunales Gewerbe- und Industriegebiet zu entwickeln? Das sind durchweg durch die Kohleförderung devastierte Flächen, doch es gibt eben auch genügend bebaubaure Flächen, sogar mit Gleisanschluss! Ist es nicht gerade Sinn der Kohlenachfolge, genau diese Flächen umzuplanen und auch für gewerbliche Ansiedlungen zu entwickeln. Ich hatte ein Konzept entwickelt, in dem ich davon sprach, die bestehenden China-Verbindungen zu nutzen (der Entsorger gehört einem Pekinger Unternehmen) und zu versuchen, hier eine Beladestation für den YuXinou-Güterzug zu entwickeln. Doieser fährt bereits seit geraumer Zeit mindestens zweimal am Tag durch Helmstedt in Richtung der Hauptentladestation in Duisburg. Es ist bekannt, dass er fast leer wieder nach China zurückfährt. Könnte er nicht in einem Zentrallager in Helmstedt neu beladen werden oder mindestens neu und zusätzlich bestückt werden? Helmstedt liegt bekanntermaßen im Herzen Europas, was gerne und richtig immer wieder beworben wird, doch wenn diesem beworbenen Standortvorteil keine Taten folgen und alle nur darauf warten, dass ein Wunder geschieht oder ansässige Unternehmen die Flächen selbst in Anspruch nehmen (was nicht das schlechteste ist, das sei hier angemerkt), dann passiert auch NICHTS.

Und zuletzt noch ein wenig zu Flächeneigentümern. Wenn sich nur ein Bauer findet, der seine Flächen nicht hergeben mag, ach was sage ich, wenn sich nur ein einziger Eigentümer findet, der nicht weich wird und verkaufen mag zum Zwecke einer Gewerbegebietsausweisung, dann wird es richtig schwierig für dieses Vorhaben werden, es umzusetzen.Und so eine Gewerbegebietsausweisung ist KEINE Autobahnabfahrt, denn bei letzterer steht ein nationales Interesse dahinter, denn sie werden vom Bund geplant und gebaut. Es gab unweit einen solchen Fall eines nicht „einsichtigen“ Flächeneigentümers an der Abfahrt Fallersleben, den man sogar enteignete, der sich aber erfolgreich über die Jahre hinweg rechtlich zur Wehr setzte und dann in einer sehr beachtlichen Höhe – um ein Vielfaches so hoch wie die Enteignungsgelder –  entlohnt werden musste. Ein Gewerbegebiet ist eine rein kommunale Interessenlage und die zählt weitaus weniger rechtlich betrachtet Hier kann z. B. nicht so ohne weiteres enteignet werden, schon gar nicht wenn vier kommunale Gebietskörperschaften im Boot sind, die fernab ihrer eigenen Flächenpotenziale belegen müssen, wie unabdingbar diese Fläche denn sein soll für sie und schon gar nicht, wenn noch genügend alternative Flächenpotenziale auf ihre Erschliessung warten. Da bewegt man sich dann aus Sicht der Unterstützer rechtlich gesehen auf dünnem Eis, was schnell zu jahrelangen Prozessen führt und am Ende dann sehr hohe Beträge ausgezahlt werden müssen, wenn es überhaupt soweit kommt, denn ein Enteignungsverfahren ist immer auch mit einer sehr kritischen politischen Dimension behaftet.

Nicht umsonst haben in der Vergangenheit viele Gebietsreformen stattfinden „müssen“, um solche Potenzialflächen „okkupieren“ zu können. Das ist im Übrigen ein sehr alter Trick der kommunalen Flächenausweisungen. Wenn Oberzentren an ihre Grenzen stossen, dann kommen über kurz oder lang die Eingemeindungen, um endlich „Herr im Hause“ zu werden.

Wenn also ein oder mehr Flächeneigentümer sagen, Nein, ich verkaufe nicht, und wenn, dann verkaufe ich an die Initiatoren des Widerstands, wenn ich Geld brauche (und wer benötigt kein Geld ?!), dann wird dieses Vorhaben sehr in die Länge gezogen, wenn nicht sogar vereitelt. Das ist im Übrigen einer der großen Vorteile im Helmstedter Revier, denn dort gibt es einen Flächeneigentümer, der sogar vielleicht bereit ist, die Gesamtfläche an eine Wirtschaftsentwicklungs-GmbH zu veräussern, wie sie gerade durch den Kreistag und seinen Landrat ins Werk gesetzt wird. Ist es nicht die hochheiligste Aufgabe einer Wirtschaftsentwicklungs-GmbH, selbst Flächen zu entwickeln und dann am Markt zu verkaufen?! Ich denke, das ist eine der wichtigsten Aufgabenstellungen, denn buntes Papier mit hohlen Phrasen zu bedrucken oder nichtssagende Internetdomains zu pflegen, das ist vergleichsweise simpel und, wie ich gerne sage, Lulli ! Ausserdem kosten solche GmbH Millionenbeträge über die Jahre hinweg gesehen und Flächenentwicklung sowie -verkauf spült ggf. erhebliche Geldbeträge in die Kasse, um damit auch die Kosten für so eine GmbH auszugleichen.

Es soll Landräte geben, die an die nächste Kommunalwahl glauben, und die denken, sie würden dann erneut gewählt werden. Vielleicht deshalb dieses besondere und zeitaktuelle Engagement des Landrat.

Ich denke, ich kandidiere selbst auch wieder als Parteiloser, denn ich möchte der Bevölkerung eines Alternative anbieten, die ich für dringend geboten halte, auch in diesem speziellen Fall. Und ich wünsche mir sehr, dass es mehr und mehr Menschen werden, die diese Alternative und meine Schaffenskraft erkennen mögen, die nur eines zum Ziel hat – ENTWICKLUNG für möglichst Alle !

Doch nun beginne ich ja gerade erst mein erneutes politisches Engagement, denn der offizielle Wahltermin für die nächste Kommunalwahl 2021 wurde ja auch gerade erst offiziell seitens der zuständigen Landesbehörde veröffentlicht.

Und ich sage es hier ganz klar und deutlich noch einmal – ich bin ein echter Parteiloser und Partei-Looser. ich habe nichts gemein mit Gruppen, die sich mit bestimmten, sie direkt betreffenden Themenstellungen beschäftigen und dabei sogar Widerstände entwickeln und kanalisieren.Ich habe eine eigene und vor allem fundierte und fachlich dezidierte Meinung zu den Geschehnissen, ich höre zu und kann, wenn gewünscht, unterstützen. Ich kann es aber auch genauso gut sein lassen und dennoch lasse ich mir meine eigene Fachmeinung von niemandem verbieten, schon gar nicht von fachlichen Laien, die nur einen auf Welle machen. Klar, auch ich lerne ständig dazu und kann mich auch täuschen. Doch ich recherchiere selbst und bilde mir eine Meinung zu den Geschehnissen. Und so kann es passieren, dass sich meine Texte auch immer wiederverändern, weil ich neue Ergebnisse meiner Suche einbaue.

Es ist mir durchaus bewusst, dass das den meisten Einheimschen inzwischen total gegen den Strich geht, doch einst gab es einmal intelligente Kreistagsmitglieder und einen sehr umfassend gebildeten Juristen als Verwaltungsspitze, die erkannt haben, dass es gut ist, wenn ich eingestellt werde, da ich viel Wissen um die Zusammenhänge hatte. Dass ich dieses Wissen dann in Taten umsetzte und dadurch diesen schmucken Landkreis in Sachen Gründungszahlen, Übernachtungszahlen, Image und Fördermittelakquise u.e.m. deutlich nach vorne brachte, das sehen viele heutige politischen Entscheider ganz anders. Sie sind anscheinend neidisch, denn inzwischen haben die Parteifilze auch die Kommunen völlig durchdrungen und man nutzt deshalb gerade die Fördermittel als Selbstprofilierungsinstrument. Dass das total in die Hosen geht, das mag man am Beispiel des Paläons gerade sehr schön selbst nachvollziehen. Ich habe dazu in vielen Artikeln berichtet. Doch statt die kritischen Momente zu durchleuchten, erfuhr ich durchweg nur Feindschaft. Das ist , nur nebenbei bemerkt, auch ein sehr kritischer weicher Standortfaktor – die Aufgeschlossenheit gegenüber Aussenstehenden oder Interessierten an Angeboten. Wenn sich die Menschen immer erst einmal ablehnend verhalten, Maulwurftätigkeiten, Intrigen mutmaßen, dann wird das auch den „Neuen“ schnell offensichtlich oder sie bekommen es sogar persönlich zu spüren. Und das hat schon viele Geschäfte verhindert. Es ist auch sehr kontraproduktiv, erst eigene Angebote zu erstellen, um dann wohlmöglich daran zu scheitern, dass man mit einer gelebten Abneigung den Kunden verschreckt, wenn er mit Kauf droht, oder nicht?!

Ich denke summa summarum eben ganz anders als ein bestimmter Landrat – auch in dieser hier beschriebenen Hinsicht! Und ich denke vielleicht auch anders als eine Landrätin im Landkreis Wolfenbüttel oder gar die Oberbürgermeister der Städte Braunschweig und Wolfsburg und deren Parlamentsmehrheiten. Das ist im Übrigen ja auch einer der Hauptgründe, dass ich erneut versuche zu kandidieren. Einfach, weil ich denke, es ist wichtig, dass die Wahlbürgerschaften erkennen, es gibt deutliche Alternativen zu den Etablierten und ihren bisherigen Mehrheiten in den Parlamenten. Und ich gehöre eben zu den Menschen, die eines Tages nicht zu sich sagen müssen, ich habe nicht alles gegeben, um die Situation zu verbessern. Ich habe NICHT den Schwanz mit vielen unwichtigen Argumenten begründend eingezogen und die Dinge dann einfach geschehen lassen, Das ist sicher nicht meins. Dass das ein schwerer Weg ist, steht doch ausser Frage. Aber ich gehe ihn, denn so wird auch den Menschen ein Angebot unterbreitet, die immer häufiger merken, dass die etablierten Parteien eben NICHT mehr in der Lage zu sein scheinen, moderne gesellschaftliche Entwicklungen abzubilden, sondern die anscheinend nur nach nach Strömungsbildern entscheiden, die die eigene Karriere fördern und dennoch das Machtziel der jeweiligen Partei unterstützen und ggf. weiterentwickeln. Doch diese Strukturen zerfallen sichtbar. Und das liegt u.a. an so Menschen wie mir. Und es ist unabdingbar notwendig, denn unsere Gesellschaft fährt gerade durch die Entscheidungen der etablierten Parteien in bedrohliche Krisen hinein, die sie sogar im ureigensten Bestand, nämlich vor Ort in Deiner und meiner Familie wirksam werden.

Und in diesem speziellen Fall gilt:  MIT MIR NIEMALS ! Ich bin für die Priorisierung, für den Ausbau und die Etablierung bestehender Planungen und vor allem für die entsprechende Nachnutzung bereits industriell devastierter Flächenareale. Und ich bin gegen die Zubetonierung bis dato freigehaltener Flächen, denn es besteht keine abzuwendende Dringlichkeit.

P.S. Dieser wie auch alle anderen Texte sind dem ständigen Überarbeiten ausgesetzt. Sie können sich demnach ändern, sowohl inhaltlich wie auch grammatikalisch usw,, uw., usw..