Tacheles

Kommunalwahl 2011

Diese Seite verwende ich, um Sie mit der mir eigenen Argumentationsweise vertraut zu machen.

Manchmal ist diese Seite auch satirisch, sarkastisch und etwas frech. Und vor allem ist sie eines – MEINE eigene WAHRHEIT. Wer die TAZ liest, weiß, was ich meine. Wer die TAZ nicht liest, könnte sie mal lesen, damit dann klar ist, was ich meine. Wen beides nicht interessiert kann sich ja auch seine Meinung BILDEN.

Die sich direkt angesprochenen Personen mögen sie als solche bitte interpretieren.

Ich greife hier Argumente auf, die ich von anderen KandidatInnen, BürgerInnen und Sonstigen aufgenommen habe. Und es sei mir erlaubt, meine Tachelesseite als kleines Bonbon meiner hin und wieder etwas satirischen Persönlichkeit hier zu platzieren. Verzeiht mir, liebe MitbürgerInnen, doch es will einfach raus aus mir.

Namen werde ich nicht nennen, denn das ist ja kein Disput, bei dem die andere Seite direkt reagieren kann.

19.6.2011 Wenn sich Parteien nicht mehr weiter zu helfen wissen, heuern Sie alles an, was Beine und einen halbwegs funktionierenden Verstand hat – BRAVO!!

Also, Affen auf die Bäume, jetzt wird der Urwald gekehrt! Oder wie sagen erfahrene Parteirecken dazu? „Damit ist bewiesen, dass der Löwe Schweiss frisst!“
Wenn in den eigenen Reihen die KRISE um sich greift, wenn in den eigenen Gremien so gar keine Lichtträger mehr vorhanden sind, was macht man dann als von der ach so schrecklichen Demographie zerissene Partei!?
Richtig! Man holt sich externen Sach- und Fachverstand in die eigenen Reihen, vergisst völlig die eigene Nachwuchsarbeit, wirft alle Entscheidungsabläufe über den Haufen, hockt sich wie die alten Germanen zu einem Thing zusammen und kürt die neuen Lichtträger!

Und wenn die frechen Jungen aus anderen Parteien merken, ach Mensch, meine eigene Partei gerät ins Abseits, dann kann man die doch auch noch an Bord holen, denn Söldnertum ist besser als gar nichts zu tun. Und ausserdem, je lauter und frecher und dreister, desto mehr Spaß hat man, wenn die biergeschwängerte Kugel das Hopsen anfängt, oder nicht?

Da ist es völlig gleichgültig, was die betreffenden Personen bis dato von sich gegeben und geleistet haben – es muß gut sein, denn die ergrauten Emminenzen küren ja schließlich und letztendlich nur die BESTEN!
Da ist es sogar völlig gleichgültig ob die lichten und heren HoffnungsträgerInnen im eigenen Bereich leben und ihre Steuern bezahlen, ihre Kinder zur Schule schicken, sich in Vereinen vor Ort engagieren oder sonst auf irgendeine wenn auch nur homöopathische Weise ihre direkte Verbundenheit mit der ansässigen Gemeinschaft zeigen – das ist alles gleichgültig, denn hoch lebe der Parteiapparat!
Es ist alles völlig unwichtig – Hauptsache man hat Kandidaten und kann damit den Schein einen funktionierenden Einheit wahren. Auch wenn diese Einheiten seit Jahrzehnten bereits nur dabei sitzen und zusehen, wie ihr eigener Lebensbereich nicht mehr adäquat versorgt wird – wichtig ist einzig und allein, dass man seinen politischen Spaß hat und den Schein wahrt. Das soll nicht heissen, dass sie es nicht alle ganz ernst meinen. Auf jeden Fall ernster als dieser Artikel es ist 🙂

Hauptsache Hoffnungsträger und einen schönen, staubigen Deckmantel für die eigene Unfähigkeit, eigene Leute aus den eigenen Reihen aufzubauen und zu protegieren. Da nimmt man auch gerne die Polittouristen oder besser noch die Politnomaden, die von Stadt zu Stadt, von Stadt zu Land und umgekehrt ziehen nach dem Motto – wo die schönste Geldquelle sprudelt, da ziehe ich hin.
Schliesslich passiert das doch überall und es ist völlig ok so, denn wir haben auch keine anderen Probleme als das schnöde Machtkalkül sich selbst ad absurdum führender Parteieinheiten. Und!! die einfältige Wählerschaft rafft das so und so nicht, da sich bereits 50% der WählerInnen ganz abgewendet haben und mit Politik nichts mehr zu tun haben möchten. Wie das wohl kommt?!! Man kann in solchen Faktorengefügen oftmals auch ein mentales Muster diagnostizieren, das eigentlich dem klerikalen Bereich entstammt: es ist das Syndrom der Selbstbeweihräucherung!
Armes Deutschland, sag ich nur! Merkt ihr es noch!? Es wandelt sich alles und die Paradigmenwechel schwappen durch die Gesellschaften aller Länder dieser Erde. Die BürgerInnen haben schon längst diese verkrusteten Strukturen über Bord geworfen und man international immer häufiger den Ruf „Ihr repräsentiert uns NICHT“ hören. Man steht nicht mehr auf Karrieristen, die sich anbiedern und heute so und morgen so und übermorgen an ganz anderer Stelle dem Geld und der Macht hinterher geifern. Man will nicht länger nur in einem Pseudodialog und in vereinsmässig veralteten Entscheidungsstrukturen seine gute und wertvolle Lebenszeit vergeuden! Echte Bürgerbeteiligung ist angesagt!
Aber ok, die Demenz ist schleichend und der Verfall kann noch eine gewisse Zeit lang mit einem löchrigen Mäntelchen verdeckt werden, man muss nur daran glauben, dann wird alles gut! Weiter so!

12.6.2011 Und ewig lockt die Kommune

Ist es nicht wundervoll?! Die meisten Kandidaten verlassen für neue kommunale Führungsaufgaben sogar ihre bestehenden Funktionen vorzeitig. Da wechseln munter, frisch, fröhlich und vor allem frei von den BürgerInnen gewählte FunktionsträgerInnen vom Land zur Stadt, von Stadt zu Stadt und von Gemeinden zur Stadt und das lange bevor ihre Mandate auslaufen.
Ich finde das sehr bemerkenswert!
Hallo?!! Also bevor ich in so einer von den WählerInnen legitimierten Funktion versauere und wohlmöglich dann ob meiner Inaktivität und trotz meiner bierseeligen Wortschwingerei gar keinen Job mehr habe, da schau ich doch lieber, dass ich den Hintern an die Wand bekomme, oder?
„Bäumchen wechsel Dich“ ist ein schönes Spiel. Warum sollte man auch sein Wahlmandat nicht einfach mal fallen lassen und den Wählerauftrag geflissentlich ausser acht lassen?! Ist doch ok, wenn höhere Aufgaben rufen und mehr Geld winkt, oder etwa nicht!?

Schliesslich findet sich das dumpe Volk auch damit ab, dass Fussballvereine ihre Ausländer nicht im Mittelmeer verrecken lassen, sondern sie schnell und zügig zu guten Deutschen machen. Es gibt eben Unterschiede. Die einen können Fussball spielen und die anderen nicht schwimmen! Und wenn sie nerven, dann können sie immer noch schwimmen lernen, oder etwa nicht?!

19.5.2011 Was genau bedeutet es, einen Landkreis neu aufstellen?

Wo stellt man ihn denn neu auf? Kann man einen Landkreis verschieben und irgendwo neu aufstellen? Oh Wunder – manche denken, das geht schon irgendwie! Klerikal induzierte Realitätsverzerrungen, so von wegen – Gott will es!? Nein, Nein, wundert Euch, Ihr Lieben! Manche stellen alles neu auf, weil sie denken, Sie wüssten, was gut und was schlecht ist. Und natürlich ist alles schlecht, was andere vor ihnen gemacht haben. Also stellt man man schnell alles neu auf, denn NEU muss ja besser sein!? Nur, wie genau, darüber lässt man das dumpe Volk im Ungewissen. Hauptsache neu aufgestellt. Klingt doch auch irgendwie toll. Und dann schwingen die Grünen, die Roten und all die anderen leuchtenden Farben mit im Einklang der ach so schönen und heilbringenden Neuaufstellung.

Ich habe gelernt, dass alles sich verändert und anders wird – doch niemand, aber auch wirklich niemand hat jemals behauptet, dass das, was da an Neuem kommt, gut für uns ist, oder doch!!?

Manche reden NEUSPRECH und denken NEUDENK und merken nicht, sie bewegen sich auf Holzwegen, denn ihr Blick ist verstellt. Verstellt durch Erziehung, Prägungen und vor allem durch Geld und Macht. Und alle haben eines gemeinsam – sie sprühen vor Energie und Enthusiasmus für den einen, richtigen Weg. Als Kampfsportler und Rugbybegeisterter sage ich dazu – ok! Geht doch in den Ring oder ´raus aufs Feld – dann sehen wir, wie weit es her ist mit DEINER Kraft und DEINER Geschicklichkeit und DEINER Energie für Kampf, Mut und Durchhaltevermögen. Reden können viele….

Ich gehöre zu denen, die einen Speer in die Erde rammen und sagen – hier wird erst einmal gar nichts neu aufgestellt, denn ich stehe hier und werde nicht weichen und alles hinter mir werde ich schützen und bewahren, denn DAS ist gut weil ich hier lebe und liebe!

Und wenn hier jemand meint, er müsse alles neu aufstellen, dann soll er sich doch selbst neu aufstellen und frohen Mutes voran gehen. Ich bewahre Gutes und Sinnvolles und ändere nicht, was sich bewährt hat. Und wenn ich etwas neu „einstelle“, dann mit kleinen und sanften Methoden, zumindestens wenn es um Menschen, Natur und das Leben geht, denn ich maße mir nicht an, dass ich weiß, dass es gut ist, was ich neu um-,ein-,abstelle.

Update vom 28.6.2011 zum 10.5.2011 – Parteilose NeubürgerInnen finden Asyl und Aufnahme im SPD-Büro in Schöningen

Neue Tor 23 in Schöningen wird zum Asyl für Landratskandidaten – so oder so ähnlich könnte man eine Merkürdigkeit beschlagzeilen. Aber warum sucht ein sich selbst als parteiloser Landratskandidat deklarierender Bürgermeister der Stadt Schöningen seine Wohnstätte mitten im SPD-Büro Schöningen, Neue Tor 23?

HALT STOP!!!!

Er wohnt nur nicht im Landkreis Helmstedt, mehr nicht. Laut dem niedersächsischen Kommunalwahlrecht können alle Direktwahlkandidaten ihren Lebensmittelpunkt haben wo Sie es wünschen. Insofern gibt es da rein formell nichts zu kritisieren.

Ich könnte also in Portugal leben und mich mal eben hier im Landkreis Helmstedt als Landratskandidat versuchen zu bewerben. Ich hätte einen Pass aus Portugal (wäre also EU-Bürger), ich bin zwischen 23 bis 65 Jahre alt (ich sehe zwar manchmal älter aus, aber passt auch) und somit könnte ich es ernsthaft versuchen, Ihr Landrat zu werden.

Was würden Sie dann sagen?!? Na? Richtig! Der hat doch nicht mehr alle Latten am Zaun. Kommt von auswärts und macht hier einen auf Welle.

Also mokiere ich mich nicht mehr über eine Geschäftsadresse oder so etwas ähnliches und es ist alles völlig ok.

Auch sein christlich-demokratischer Gegenkandidat gibt auf seiner Homepage seine Adresse an. Ich als der Gegen-Gegen-Kandidat – manche nennen mich liebevoll den PARTEILOOSER – habe auch eine Adresse – eben da, wo ich seit Jahren lebe – im schönen Groß Steinum am Dorm. Ich mache also nicht einen auf Portugiese und gebe mir eine Geschäftsadresse, die nur den Eindruck erwecken soll, das sei die echte Adresse, um die Verbundenheit darzustellen, sondern ich bin diesbezüglich schlicht und einfach: authentisch.

IST DAS ALLES SO WICHTIG?! NEIN, ist es nicht!

Wir beobachten uns nur gegenseitig und schauen, was macht der eine, was macht der andere und dabei stößt man eben ab und zu auf Aussagen, die einen kurzzeitig ins Grübeln bringen, also, mich zumindestens.

Dabei hätte der eine Kandidat doch sicherlich die gesamte Verwaltung der Stadt Schöningen aktivieren können, um ihm eine schöne Wohn- und Lebensstätte in der Stadt Schöningen zu besorgen. Bei den Leerständen in der Stadt Schöningen, die seit Jahren mit die grössten Bevölkerungsverluste im gesamten Landkreis Helmstedt aufzuweisen hat!?! KLar, das wäre schon ok so. Oder würden Sie einen Portugiesen auswählen, um bei dem Beispiel zu bleiben, der in Portugal sozial, klerikal und und geschäftlich ein hervorragendes Standing hat?! Ich denke, wohl kaum. Sie fänden es deutlich sexier, wenn er Mitbürger ist, oder?

Man freut sich ja in unserem speziellen Fall wirklich über jeden Neubürger (schon aus rein demographischen Gründen) und schließlich leben wir in einem freien Land. Jeder soll dort leben, wo es ihm gefällt und soll dort arbeiten, wo es ihm am meisten zusagt und er eine freie Stelle oder bei Selbständigen einen guten Markt hat.
Ich selbst kann ja auch aus freien Stücken in der Stadt oder dem Dorf leben, in dem ich, ob als Bürgermeister, Landrat oder nur als Mitbürger, die Geschicke meiner Familie und der dortigen Gemeinschaft mitgestalte. Schade nur, dass meine Einkommensteueranteile dann trotz guter Bezahlung im Landkreis Helmstedt nicht im Landkreis Helmstedt verblieben, sondern nach Portugal flössen. Aber als gute EU-BürgerInnen, die wir alle sind, ist es uns ja auch egal, wenn unsere Steuern für griechische Banken und ein bankrottes griechisches, portugiesisches etc. Verwaltungs- und Politiksystem ausgegeben werden, oder nicht!?

Und wenn ich als Wirtschaftsförderer oder gar als Landratskandidat denke, es ist gut und sinnvoll dort zu leben, wo Du arbeitest und wo Du Deine ganze Kraft und Geschicklichkeit einbringst, dann mache ich das eben gerade aus der beschriebenen, gesetzlich gesicherten Freizügigkeit heraus, mich dort niederzulassen, wo ich möchte und es für gut erachte und finde es sehr sexy, wenn von dem Geld, das ich für meine Arbeit hier verdiene auch entsprechende Steueranteile der Kommune zukommen, in der ich lebe. Schliesslich bezahlen die mich ja dann auch, direkt oder indirekt.

Die SPD ist und bleibt eine weltoffene und freizügige Partei (sagt man) und öffnet sich ja gerne für Leute, die noch nicht einmal deren Parteibuch haben und auch nicht hier leben – sie betreibt sozusagen ganz intensive integrative Arbeit, ohne Zweifel!?Schade nur, dass die Einkommenssteueranteile dann nach Portugal, ups, eben woanders hinfliessen.
Ausserdem spricht es wirklich für sie, dass sie, wenn sie schon keine Kandidaten aus den eigenen Reihen aufstellen kann (wahrscheinlich gibt es keine qualifizierten Persönlichkeiten), den ausgewählten auswärtigen Bediensteten ihr eigenes Büro als Geschäftsadresse anbietet. Das hat fast was Brüderliches. So edel und hilfreich wünscht man sich eine Partei doch. ES gibt eben noch echte Solidarität! Die Mitgliedsbeiträge werden aus freien Stücken noch oben auf gelegt, das hat schon fast etwas emotionales.

Ich bin nun nicht gerade verzweifelt, was man doch hoffentlich auch an diesem Text merkt, und ich habe zudem eine Verpflichtung. Wenn ich schon persönlich angesprochen werde und man mir eingehend erläutert, dass das eine eben eine Geschäftsadresse sei und folglich das Impressum eben ein geschäftliches darstelle, dann würdige ich das auch umgehend und versuche, es so darzustellen, dass alle glücklich und zufrieden sind.

Was mich aber noch viel mehr freut, ist, dass meine Gegner mich beobachten. DAS ist dann auch der eigentliche Sinn dieser Seite. Ich prüfe, wer beobachtet wen und was genau! Danke für alle die, die sich persönlich angesprochen fühlen und die sich dann persönlich an mich wenden! DAS genau möchte ich!

Und besonders ehrt es mich, wenn einer meiner Gegenkandidaten mir dann persönlich mitteilt, dass das und das so alles nicht stimme.
Ok, hier steht ganz eindeutig schon am Anfang, dass diese Tacheles-Seite MEINE Wahrheit ist und dass sie ab und an sarkastisch-satirisch-ironisch zu interpretieren sei, doch das liest nicht jeder und es versteht auch nicht jeder, dass solche Textpassagen sozusagen eine gewisse Narrenfreiheit implizieren und – es versteht auch nicht jeder Spaß und Satire.
Deshalb sage ich es hier noch einmal. Ein PARTEILOSER wie ich hat gewisse Verzweiflungsschübe, das gehört zum pathologischen Bild. Satirische Hinweise sind und bleiben satirische Hinweise. Und wenn ich mal nichts mehr weiß, halte ich auch meine Klappe. Kommt aber selten vor 🙂 Ausserdem mache ich mir ernsthaft Sorgen um die kommunale Finanzierung und habe nun einmal das Ziel, dass möglichst viele Einkommenssteueranteile im Landkreis Helmstedt fliessen und nicht nach Griechenland, nicht nach Portugal und auch nicht in den Landkreis Wolfenbüttel oder sonst wohin ausserhalb unseres Landkreises.

Liebe Portugiesen, liebe Griechen – bitte verzeiht, dass ich ausgerechnet eure Nationalität gewählt habe für diesen kleinen Essay. Als BürgerInnen eines Landes habt ihr fast dieselben Probleme wie wir hier in Deutschland. Auch ihr schaut zu, wie man mit Euch und Eurer Kraft und Eurem Verstand böse Späße macht. Insofern fühle ich mich mit allen GriechInnen und PortugiesInnen solidarisch. Ich fühle mich sogar mit dem Landkreis Wolfenbüttel solidarisch. Überhaupt – ich bin gerne solidarisch…

14.4.2011 – jung, dynamisch, erfolgversprechend

Ich habe heute einen der besten Sparvorschläge aufgenommen, die ich seit langem gehört habe. Ein junger und unerfahrener Mitbürger teilte mir mit, dass es doch sinnvoll sei, meine Stelle zu streichen. Ok, dachte ich: schauen wir mal. Also, wir erreichen damit eine Ersparnis unter 100.000,00 Euro/Jahr. Immerhin fällt damit der 18.130te Anteil der Finanzierung der Schulkarriere des jungen Mannes innerhalb des Landkreises Helmstedt dann weg. Auf Niedersachsen gesamt gesehen immerhin der homöopathische Anteil von 2.416.282tel seiner etwaigen Studienfinanzierung, falls der junge Mann es vorzieht, in Niedersachsen zu studieren. Ich würde ihm gerne die Universitätsstadt Göttingen ans Herz legen, denn dort ermöglichten es mir u.a. die Steueranteile meiner und vieler anderer Eltern, ein wundervolles und sehr umfassendes Studium zu absolvieren. Und noch etwas, ich zahle heute die Rente meiner Eltern und der vielen anderen Menschen, die zum größten Teil ihr ganzes Leben gearbeitet haben. Dass sie so wenig ausbezahlt bekommen, liegt nicht an mir, sondern an den politischen aktuellen und in dem Fall vergangenen Mehrheiten, die dafür Sorge tragen und trugen, dass die Rentenkassen immer wieder für andere Ausgaben misbraucht wurden und werden. Ab und zu sind das Menschen, die aus dem sogenannten Neoliberalismus einen Großteil ihrer politischen Ambitionen entleihen.
Die Stelle, die er dann streichen wird, ist u.a. dafür verantwortlich, dass es eine Breitbandförderung in 20 Gemeinden im Landkreis Helmstedt gibt u.v.m.. Ich darf sogar behaupten, dass ich in Ausübung meiner Funktion sehr dazu beigetragen habe, dass viele hundert steuerpflichtige Arbeitspätze zu seiner Schulfinanzierung u.a.m. im Landkreis Helmstedt überhaupt erst entstanden sind.
Der Stelleninhaber hat mehr Fördermittel für ansässige Unternehmen und Kommunen herangeholt hat, als irgendein anderer Wirtschaftsförderer in den letzten 20 Jahren hier im Landkreis Helmstedt.Das Geld, das ich verdiene ist somit bereits insgesamt gesehen um mind. ein zighundertfaches bereits wieder in den Landkreis geflossen und dort direkt in die Schaffung und Erhaltung von steuerpflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und Infrastrukturen, die unseren BürgerInnen zur Verfügung stehen. Das ist nicht alleine mein Verdienst sondern Ergebnis zielführender Verhandlungen mit den Institutionen, die 1. die Fördermittel zur Verfügung stellen und 2. den Institutionen, die die bei Fördermitteln immer notwendige Kofinanzierung in ihre kommunalen Haushalte aufgenommen haben und 3. den Unternehmen, die ihre Investitionen damit sicherer planen konnten und 4. den Hausbanken, die das alles mitgetragen haben. Ich glaube, das nennt man auch erfolgreiche Kooperation und auch ein klein wenig zielführender Synergismus in der Praxis.

Ich mag die unbedarfte Jugend denn ich habe ja selbst zwei von dieser so erfrischend frechen Sorte und als erfahrener Mann freue ich mich sehr über solch kreative Vorschläge dieser Unbedarften. Vielleicht könnte man es ja so machen, dass nur noch die Kinder reicher Eltern in die Schule gehen und dafür wie in anderen Ländern auch direkt bezahlen, denn dann lassen sich die neoliberalen Sparziele sicherlich erreichen und die Spaltung unserer Gesellschaft wird offensichtlicher und führt uns zu schuldenfreien Kommunen, synergetisierten Fusionskonstrukten (ein Gymnasium reicht doch dann auch, oder?!) und überhaupt zu einer besseren Welt. Und die anderen, die dann nicht mehr das gleiche Recht auf Ausbildung und Karriere haben, schicken wir in die Wüste, die Affen auf die Bäume treiben. Und sollte man hier einen gewissen Sarkasmus heraushören, dann ist dann gewünscht und gewollt 😉

14.4.2011 erfahren, weltgewandt und kulturbegeistert

Am heutigen Tag erfuhr ich, dass alle Profis in der Vergangenheit im Kulturtourismus geschlafen haben, denn „sie haben nicht zusammen geführt, was zusammen gehört“. Hmm, dachte ich, hat dieser erfahrene, weltgewandte Mann noch nicht die Prospekte und Werbemassnahmen u.a. der Tourismusgemeinschaft Elm-Lappwald (30 Jahre Nichtnutzerei, oder?!), der Tourismusregion Braunschweiger Land, des UNESCO Geoparks Braunschweiger Land-Harz-Ostfalen, der DEUREGIO Ostfalen u.v.m. zur Kenntnis genommen? Wahrscheinlich nicht, was ja insgesamt gesehen kein Beinbruch wäre.
Auf die Frage hin, wie hoch man die Wirtschafts- und Tourismusförderung denn zukünftig ansetzen werde, blieb er eine konkrete Antwort schuldig.
Ok, also mache ich hier einen Vorschlag! Man setze mindestens 5 Mio Euro pro Jahr an und alles wird besser. 5 Mio Euro für die Erstellung neuer Angebote, neuer Ansiedlungen, verbesserte Ansiedlungsförderungen und vor allem für alle Werbemassnahmen, um ganz Deutschland auf den Mittelpunkt Europas – so nannte er das Kleinstädtchen nahe der A2, hinzuweisen und als Gäste anzulocken.

Ein anderer Vorschlag seinerseits resp. seines Disputanten war:
Das Land könnte zunächst einmal die Schulden erlassen, die die Kommunen bis heute angehäuft haben. Und dafür müssen wir nur mal fusionieren, weil das gerade so sexy klingt.

Auch ein schöner Vorschlag, leider hat er einen ganz gehörigen Haken. Egal wie oft man auch fusioniert und „ungeniert synergetisiert“ – der eigentliche Grund für die Verschuldung – die Soziallasten für arbeitslose und kranke Menschen (die zum überwiegenden Teil viele lange Jahre in die Sozialkassen Beiträge eingezahlt haben) – wird dadurch nicht geringer. Im Gegenteil er wird noch grösser. Und es werden auch nicht die bestehenden Kreditverpflichtungen der öffentlichen Hand verändert, um diese immensen von Bund und Ländern auf die Kommunen durchgedrückten und bis heute nur zu knapp 2/3 ausgeglichenen Sozialkosten (es sind sogar nach meinen Berechnungen durchaus unter 50% ) , die in rechtsverbindlicher Form an die AntragstellerInnen auszuzahlen sind, auszugleichen.

Somit ist das ganze Entschuldungsvorhaben des Landes Niedersachsen, ganz gleich wer es auch immer propagieren mag, eine vollständige Farce und enthält den BürgerInnen die Wahrheiten über die eigentlichen Gründe der kommunalen Verschuldung vor.

Jetz kommt mir nicht mit dem Bund für Steuerzahler. Was dieser Verband richtigerweise darstellt, ist rein betragstechnisch gesehen in vielen grossen Firmen nur „PEANUTS.“
Wenn man aber die Sparpotenziale dann ernst nehmen möchte, so muss es einfach mehr Kontrolle und Sanktionen seitens der staatlichen Rechnungsprüfung geben. Wussten Sie, dass z. B. die Landesrechnungsprüfer zwar anmahnen können, aber keinerlei Sanktionsinstrumentarium in der Hand haben. Sie dürfen Berichte schreiben, indem sie die Ausgaben der politischen und verwaltungstechnischen Funktionseinheiten bemängeln und kritisieren, doch mehr auch nicht. Es wäre demnach ganz einfach, das staatliche Ausgabeverhalten zu steuern, indem diese Rechnungsprüfer gesetzlich verankerte Sanktionsmöglichkeiten haben und fortan kein stumpfes Schwert mehr führen müssen. Auf kommunaler Ebene hat das Land das letzte Sagen, denn dort im Landesministerium für Inneres wird der Haushalt des Landkreises kontrolliert und die RechnungsprüferInnen des Landkreises wiederum kontrollieren die kreisangehörigen Kommen und beide können den Haushalt notfalls nicht genehmigen und damit die jeweiligen Einheiten ggfs. auch kommissarisch führen lassen. Aber geht das auf Landesebene selbst auch oder gar auf Bundesebene??!!?? NEIN – die beiden Ebenen halten sich davon frei. Schon bedenkenswert, oder?!

Durch die Wahl eines neuen Landrats oder Bürgermeisters wird sich daran allerdings nichts ändern, denn dieses und viele weitere ähnliche Themen entscheiden die WählerInnen, wenn es um Landtags- und Bundestagswahlen geht, denn diese beiden Ebenen drücken die Soziallasten auf die Kommunen durch. Eben genau dorthin, wo die eigentlichen FinanzmittelgeberInnen die Steuern für unseren Staat erwirtschaften, ihre Kinder zur Schule gehen, alle zusammen die Strassen befahren, die Freibäder geniessen wollen und überhaupt ihr Dasein sicher und zukunftsfreudig führen, weil sie dort ihren Lebensmittelpunkt für ihre Familien gewählt haben.

Dieser weise Mann sieht das Wohl darin, dass alle nur enger zusammen arbeiten sollen und dann werde alles besser. Klar, ich kann einem Mitarbeiter der Sozialverwaltung statt 120 Fällen pro Monat, 380 als Zielvorgabe geben. Ich kann dann auch kleine Anreize ausloben, dass eben wer die 380 erreicht, noch zwei Tage mehr arbeiten darf und seine Überstunden in den Wind schreiben kann, weil ich ja eine kommunale GmbH gegründet hatte. Oder noch neoliberaler – ich kann das ganze fremd vergeben, so ähnlich wie es die Bundesarbeitsagentur schon macht. Ich werde gerade sarkastisch….

Interessannt zu wissen, wenn kybernetische Wissenschaften übereinstimmend sagen, dass die technokratischen Planungen hinsichtlich von Synergieeffekten rein monetär bei überschlägigen 1,5 – 15% liegen. Immerhin! Haben Sie dann auch die höheren Gerichtskosten berücksichtigt, gar, dass der Mitarbeiter mit weniger gleich 380 Fällen nach 20 Jahren ausgebrannt krank ist und die Krankenkassensysteme oder die Sozialkassen also nachweislich belasten wird!?

Nicht?!?

Egal – haben wir irgendetwas an den Gründen der Tatsachen (Verschuldung und Einnahmesituation resp. Effizienzsteigerung der Kommunen) damit geändert!? Ich denke nicht!

Die eigentlichen Gründe liegen meiner Meinung nach vor allem darin, dass unser bestehendes System von Interessenvertretungen dahin gesteuert wird, dass es bei denen weniger gibt, die das Ganze finanzieren und mehr bei denen, die sich an dem Mehrwert umsonst und dreist bedienen und die Steuermittel dahin lenken, wo ihre Firmen und deren TeilhaberInnen und anderen Institutionen und deren FunktionsträgerInnen es gewinnbringend oder prestigeträchtig einsetzen können.

Und ein Radweg um einen See oder noch so viele gemeinsame Prospekte von trauter Einigkeit in Sachen – Wir sind der Mittelpunkt der Erde – ach nein, Europas, wird die Situation nicht verbessern.

Verbessern kann diese Situation vielleicht, wenn wir egal auf welcher Ebene uns als FunktionsträgerInnen dafür einsetzen, dass Bund und Länder ihre Schulden bei den Kommunen endlich auch bezahlen und dass Bund und Länder die Aufgaben endlich fristgerecht und vollständig ausgleichen, die sie bei den Kommunen seit Jahren und Jahrzehnten abfordern.

Und erst dann reden wir hier in den Kommunen einmal darüber, was wir selbst leisten wollen, können. Dann fordern und beantragen wir Fördermittel bei der EU, dem Bund und den Ländern, um unsere Wohn- und Lebensstandorte egal wo in Deutschland wieder attraktiv zu machen, indem wir Firmen im Bestand sichern, neue Firmen anlocken, die Gründungen unterstützen, um mit dem dort erzeugten Mehrwert (hier in Form von Steuern und Konsumausgaben) unsere Freibäder, Büchereien, Kinos, Theater dann wieder bezahlbar auch für Menschen mit kleinerem Einkommen zu machen. Und wenn wir dann genügend Geld in den kommunalen Haushalten haben, weil alle Bürger mindestens zwei Kinder haben, die alle auch Arbeit finden und Steuern bezahlen, können wir kulturelle Einzigartigkeiten gestalten (z. B. hervorragende Ensembles am Brunnentheater, LandartKünstlerInnen im Tagebau, am Helmstedtsee,im Revier Helmstedt).
Es liegt also an uns selbst. An mir, Dir, Euch, uns. Warum? Weil wir das Ganze ja abwählen können, oder?!

Und diese kreativen Köpfe lassen dann erst den Kulturtourismus bei uns entstehen, den der weise Mann sich so sehr als profundes Entwicklungsziel wünscht. Erst diese Form des Kulturtourismus erzeut dann deutlichst mehr als die bestehenden 3%, die der gesamte Tourismus im Landkreis Helmstedt an Bruttowertschöpfung zur Zeit ungefähr ausmacht!

Ich wünsche uns allen eine gute Nacht.

15.4.2011 Bündeln – bandeln – bändeln

Die allgemeine Bündelungseuphorie scheint in unserem Landkreis ausgebrochen zu sein, vor allem wenn es darum geht, dass politische Kräfte miteinander bandeln, um zu bündeln. Doch sind sie nicht das Mündelbündel des Volkes? Haben wir als Volk solche politischen Kräfte notwendig, die stets nur Zwietracht säen, um ihre Unabdingbarkeit durch Scheinlösungen darstellen zu können und sich damit erst eine politische Lebensberechtigung und eine gesichertes Einkommen zu verschaffen!?

Vielleicht ist dem so. Ich persönlich möchte hier einmal eben jene Zwietrachtsäer dazu anhalten, doch zuerst einmal vor der eignen Tür zu kehren, bevor sie sich vollmundig und scheinbar von Gott gegeben für alles zuständig erklären, obwohl sie in keinsterweise Arbeitserfahrungen haben. Es ist Ihnen auch schon aufgefallen? PolitikerInnen sind die einzige gesellschaftliche Spezies, die alles kann und alles weiß.

Nehmen wir das Beispiel der Bündelungen im Bereich Wirtschaftsförderungen. Zur Zeit können alle, die zusammen arbeiten wollen auch zusammen arbeiten. Leider wollen das nicht alle und schon gar nicht bei jedem Thema. Manche wollen sich sogar lieber zweimal hintereinander zu fast ähnlichen Themen treffen, kostet ja nichts!

Doch dort, wo es den Fachkräften notwendig erscheint, da tun sie es mit gutem Erfolg und das – man höre und staune – ohne politischen Hintergrund sondern nur, weil sie es als Fachleute für notwendig erachten.

Ein sehr sympathischer Mensch aus dem Orte B. hat dabei immer wieder sehr sportliche Ideen und gefällt mir schon alleine deshalb, weil er mit der für ihn kennzeichnenden jovialen und volksnahen Redeweise selbst komplizierte Themen so vereinfacht, dass alles ja ach so schön wird, weil er es eben gerade mal anfasst – so zwischen LAndtag und Redaktion. Und er weiß auch, dass man die Wirtschaftsförderung nur bündeln kann, wenn es etwas zu bündeln gibt, doch das interessiert ihn wenig, denn er ist ja auf Landesebene und zuhause in der Redaktion gibt es auch genügend zu delegieren.

Momentan liebäugelt dieser freundliche Mensch damit, von der Landesebene auf die Kommunalebene zu wechseln. Wie lautet das Argument?! Klar! LandespolitikerInnen sind die besseren Menschen 🙂

Ich frage mich, ob ihm sein Landtagsmandat so wenig wert ist, denn die Legislaturperiode läuft ja noch zwei Jahre und trotzdem Bürgermeister werden??
Da man aus ihm ja locker zwei machen kann, wird es wahrscheinlich auch möglich sein, dass die eine Hälfte (die gewichtigere) im Landtag verweilt, während die andere (die leichte Musenhälfte) hier vor Ort ihre lyrischen Eskapaden auslebt.

Bürgermeister in Helmstedt zu werden wird wahrscheinlich besser entlohnt, zudem die Rentenansprüche durch zwei Legislaturperioden beim Land gesichert sind und zwar in einer Höhe, für die normal Sterbliche mindestens die doppelte Zeit arbeiten gehen müssten. Ja, ja – politische Funktionäre wissen sehr wohl, sich zu nähren – manche so gut, dass sie einen unverkennbaren Sitzungshabitus ausprägen, der einer S-Kurve gleicht.

Wohl denn, also bündelt er fleissig vor sich hin, wird schon passen. Ob er seine eigenen politischen Strukturen auch so bündelt? Nein! Denn dann ginge ja wohlmöglich ein Wahlkreis verloren – und DAS geht ja gar nicht. Hier ist eine Tabuzone erreicht.
Ein Politiker seines Schlages ist eher darauf aus, Menschen und Materialien zu bündeln, ob es da überhaupt etwas zu bündeln gibt oder nicht. Und natürlich werden dann obverflächliche Lösungen verbreitet, die er weder beweisen kann noch selbst aus Erfahrung beurteilen kann. Ich vergaß! Politiker diesen Schlags können alles…also bin ich mal lieber ruhig und entlasse Sie in ein sonniges und angenehmes Wochenende.