Um Ihnen meine eigenen Positionen zu verdeutlichen, habe ich mir die Mühe gemacht, einmal die offiziellen Zielsetzungen der Landratskandidaten zur Kommmunalwahl Niedersachsen im Landkreis Helmstedt 2016 gegenüberzustellen.
Hier der Vergleich zwischen Jörg Pohl, dem echten Parteilosen, und Radeck, dem Heimatliebenden der CDU in Bezug auf den Bereich Wirtschaft des Landkreises Helmstedt (Stand 08/2016, Quellen: Internetseiten der Kandidaten). Ich möchte anmerken, dass es mir große Freude bereitet, die beiden Positionen gegenüberzustellen und dass ich bei der Zusammenstellung auch Respekt vor meinem Kontrahenten bekommen habe. Immerhin beschäftigt er sich verhätnismäßig intensiv mit den verschiedenen Facetten des Systems „Landkreis Helmstedt“. Das kann man wirklich nicht von allen anderen Kandidaten zur Landratswahl 2016 im Landkreis Helmstedt behaupten.
Radeck – der Heimatliebende
Die Themen Wirtschaft sowie der unvermeidliche Strukturwandel werden in unserem Landkreis schon seit vielen Jahren von allen möglichen Verantwortlichen aus Politik, Wirtschaft und Verwaltung diskutiert. An Vorschlägen, Konzepten und Arbeitskreisen hat es nicht gemangelt. Selbst eine Taskforce hat sich ihrer angenommen. Nur: Was hat es bis heute gebracht?
Keine Frage: mit einem solchen Arbeitskreis gewinnt man Zeit, sieht gut aus und kann das Problem notfalls anderen zuschreiben. Doch nach 25 Jahren Mehrheit im Kreistag Helmstedt muss nüchtern festgestellt werden, dass sie den Strukturwandel auch nicht ansatzweise in den Griff bekommen hat.
Pohl – der Parteilose
Als Wirtschaftsförderer kenne ich seit über 20 Jahren Dienstzeit die Problemkonstellationen im Landkreis Helmstedt sehr gut. Bis zum Jahr 2011 wurden verschiedene Projekte (u.a. Regionales Entwicklungskonzept, Offenes Forum Tourismus, Regionales Radewegenetz, Regionalmanagement, Integrierte ländliche Entwicklung) auch stets von einem eigenen Fachausschuss begleitet, um die politischen Entscheidungsträgerschaft eingehend zu informieren und deren Ideen und Schwerpunkte mit zu integrieren. Jedes einzelne dieser Konzepte brachte neue Förderprojekte ein, die direkt ansässigen Unternehmen zugute kamen und damit Arbeits- und Ausbildungsplätze gesichert wurden oder sogar zusätzliche entstanden. Desweiteren konnten touristische Beschilderungen, Renovierungen von Freizeitheimen, Verbesserungen im touristischen Marketing, Verbesserungen des Austauschs zwischen Unternehmen und Verwaltungen u.ä. durchgeführt werden.
Es ist also nicht so, dass man nichts erreicht hätte. Ganz im Gegenteil!
Ab 2012 wurde der o.a. Fachausschuss eingedampft und die Entscheidungsfindung auf ein Hinterzimmermodell (FAK = Fraktioneller Arbeitskreis) verlegt. Gründe: 1. Mich aus dem politischen Geschäft zu eliminieren, 2. Einsparung von 600 EURO pro Jahr.
Zudem wurden seitdem diverse Arbeitskreise, regionale Studien, Konzepte mit mehreren hunderttausend EURO pro Jahr „begleitet und unterstützt“, die aber keinerlei oder nur marginale Effekte für den Arbeitsmarkt oder die bestehenden Infrastrukturen und sozialen Netze haben. Fast zeitgleich veranlasste der ehemalige, kurzzeitig anwesende Landrat, dass der Landkreis Helmstedt in dem historisch betrachtet einzigen direkten Wirtschaftsförderungsinstrument, dem sog. „regionalisierten Teilbudget“ einen damals noch vorhandenen Finanzmittelansatz von 400.000 EURO einsparte und somit den potenziellen Antragstellern aus dem Landkreis Helmstedt vorenthielt. Mit diesem Instrument konnten mehrere hundert Arbeits- und Ausbildungsplätze geschaffen werden, was fortan dann nicht mehr möglich war. Man vergegenwärtige sich, dass mit einem kommunalen Zuschuss von durchschnittlich nur 5.-6.000 EURO jeweils ein zusätzlicher Arbeits- und Ausbildungsplatz geschaffen werden konnte.
Zur Gewerbeflächenentwicklung: der Landkreis Helmstedt ist nicht zuständig für die Bauleitplanung, sondern die Kommunen sind es. Nun hat man seit knapp zwei Jahren diverse neue Arbeitskreise ins Leben gerufen, die Situation aber hat sich nicht verbessert. Zwar gibt es noch potenzielle Gewerbeflächen, doch diese müssen vor allem in Helmstedt (OT Barmke) und Königslutter (Erweiterung GE-Gebiet Ochsendorf) überhaupt erst einmal planerisch bearbeitet werden, was von heute aus gesehen dann noch mindestens ein bis zwei Jahre dauern dürfte. Die einzige Standortgemeinde, die in einem inzwischen dritten Bauabschnitt sehr gut gelegene GE-Flächen anzubieten hat, ist die Gemeinde Lehre im GE-Gebiet Flechtorf an der A39. Somit zeigt sich doch sehr deutlich, selbst bei aussergewöhnlicher Anstrengung werden nur in Lehre schnell neue Flächen für Ansiedlungen zur Verfügung stehen. Insofern muss hier noch viel Hausarbeit erledigt werden, vor allem von den relevanten kreisangehörigen Gemeinden und Städten. Hier kann ein Landrat aber durchaus beschleunigend eingreifen. Ich habe es selbst erlebt, wie ein ehemaliger Landrat hier konkret Ergebnisse erzielen konnte und habe dabei alles gelernt, was notwendig ist. Es bedarf hier einer starken und zielstrebigen Führungsspitze. Da ich über die Erfahrung und das Wissen verfüge, werde ich als Landrat natürlich alles daran setzen, dass es hier zügrig zu marktreifen Angeboten kommt.
Radeck – der Heimatliebende
Das Kompetenzzentrum für Müllverbrennung könnte ein Weg sein, aber nicht im Zusammenhang mit einer Klärschlammverbrennung, so wie es die Taskforce vorgeschlagen hat. Klärschlammverarbeitung in einem Naherholungsgebiet Lappwaldsee? Das wäre ein Irrweg, auch in Anbetracht des hohen Verkehrsaufkommens beim Transport und der Geruchsbelästigung.
Das ist genauso unsinnig, wie der Bau von 200 m hohen Windkrafträdern am Lappwaldsee, wo zukünftig das größte Naherholungsgebiet für die Region Braunschweig-Magdeburg entstehen soll.
Was tun?
Im Landkreis haben wir tatsächlich mit Buschhaus ein vernünftiges Industrieareal zur Verfügung. Nutzbar wird es allerdings erst nach der Bereitschaftszeit des Kraftwerkes nach 2020.
Es besteht daher kein Grund zur kopflosen Hektik. Noch haben wir hinreichend Zeit, unsere Zukunft mit Ruhe, Vernunft, Weitsicht und Bedacht zu planen. Allerdings müssen wir jetzt verbindlich die Weichen stellen.
Welche Standortfaktoren zeichnen das künftige Industriegebiet aus?
Gute Verkehrsverbindungen über die Bundesautobahn A 2, den geplanten Ausbau der A 39 und möglicherweise auch der Lückenschluss der A 14 von Magdeburg nach Schwerin und damit zur Ostsee.
Buschhaus verfügt zudem mit den Autobahnanschlussstellen ‚Helmstedt Ost‘ und ‚Helmstedt West‘ über zwei direkte Anbindungen an die BAB 2 – jeweils ohne Ortsdurchfahrten!
Eine Bahnverbindung von Magdeburg nach Braunschweig mit einem Gleis von Helmstedt bis direkt zum Kraftwerk Buschhaus ist vorhanden. Durch den beabsichtigten Ausbau der Weddeler Schleife und einer bisher nicht geplanten kurzen zusätzlichen Gleisverbindung könnte Helmstedt direkt mit Wolfsburg verbunden werden. Auf diesem Schienenstrang kann das VW-Werksgelände in Wolfsburg für den Güterzugverkehr direkt mit dem Areal Buschhaus verbunden werden. Ein unschätzbar wertvoller Wettbewerbsvorteil für die Anwerbung von Zuliefererindustrie für den Automobilkonzern. Bisher steht der ZGB dem Ansinnen entgegen. Als Grund hierfür wird angegeben, dass man dadurch eventuell das Gesamtvorhaben des Gleisausbaus zwischen Braunschweig und Wolfsburg gefährden könnte. Helmstedt spielt in den Planungen weder für die Personen- noch für die Güterbeförderung eine Rolle. Dies kann so nicht stehen bleiben. Helmstedt kann sich nicht schon wieder abgehängt werden. Es geht um einen der wichtigsten Standortfaktoren für den Landkreis, den es mit allen Mitteln einzufordern gilt. Nur Anträge schreiben reicht nicht aus. Politik und Verwaltung müssen offensiv und öffentlich handeln.
Eine bessere Verbindung zwischen dem Oberzentrum Wolfsburg und dem Mittelzentrum Helmstedt stärkt die Möglichkeiten zur Zusammenarbeit.
Energie ist durch die EEW-Müllverbrennungsanlage reichlich vorhanden. Das ist ein weiterer unschätzbarer Vorteil.
Pohl, der Parteilose
Das Müllverbrennungsunternehmen wurde erst dieses Jahr von einer chinesischen Firma gekauft. Ich habe frühzeitig mit Fachleuten, die den chinesischen Markt gut kennen, Kontakt aufgenommen, um möglichst umgehend ein erstes intensiveres Kennenlernen zu ermöglichen und vielleicht weitere Unternehmen für den Standort zu interessieren. Das wurde von der amtierenden Kreistagsmehrheit, resp. dem amtierenden 1. Kreisrat abgelehnt. Bis heute ist nach meiner Kenntnis nichts weiteres und nennenswertes geschehen. Ich habe dazu auf meiner Homepage auch einen gesonderten Artikel veröffentlicht.
Die für potenzielle Ansiedler interessanten Flächen sind und bleiben die autobahnnahen Flächen. Und somit gibt es im Landkreis Helmstedt erst einmal maximal drei Areale, die dafür in Frage kommen. Das sind in Lehre das GE-Gebiet Flechtorf, in Königslutter das GE-Gebiet Ochsendorf und in Helmstedt das GE-Gebiet Neue Breite Nord. In Lehre kann über die Aktivierung eines dritten Bauabschnitts sehr schnell reagiert werden, so dass diese Fläche hochattraktiv ist. In Königslutter hat man sich darauf ausgerichtet, die weitere Entwicklung der Wolfsburg AG zu überlassen. Das ist bisher ein sehr langatmiger Prozess. Ich persönlich hätte dafür plädiert, das Gebiet selbst weiter zu entwickeln, doch das ist Sache der Stadt Königslutter. In Helmstedt sind noch gute Flächen zu veräussern, doch leider geht das Geschäft nur schleppend voran, denn schliesslich existiert das Gewerbegebiet „Neue Breite Nord“ schon seit fast 20 Jahren.
Wichtig ist bei all diesen Gebieten, es sind einzig und alleine die Standortkommunen, die darüber zu entscheiden haben, was sie beplanen und was nicht. Hier kann der Landkreis meiner Auffassung nach aber als Partner zur Verfügung stehen. Und das betrifft sowohl die Finanzierung wie auch die spätere Vermarktung. Doch mehr als ein Angebot kann man nicht machen, denn es bleibt Sache der Standortkommunen, sich für den einen oder anderen Weg zu entscheiden.
Nun kommt neuerdings die einstige für Deponiezwecke reservierte Fläche bei Barmke (Stadt Helmstedt) ins Spiel. Auch hier hat man sich darauf fixiert, die Entwicklung der Wolfsburg AG zu überlassen. Das ist für mich überhaupt nicht nachvollziehbar, denn schliesslich haben wir selbst die Fläche in Zusammenarbeit in Wendhausen mit der Gemeinde Lehre erfolgreich entwickelt und vollständig veräussert. Insofern kann ich es nicht verstehen, dass der 1. Kreisrat und seine Mehrheitsfraktion im Kreistag so vorgehen. Ich denke, dass diese Fläche in enger Zusammenarbeit mit der Stadt Helmstedt schnell und zügig (weniger als zwei Jahre) selbst entwickelt und dann veräussert werden kann, denn sie liegt hochattraktiv an der A2. Allerdings schlage ich auch vor, dass man in Bauabschnitten vorgeht, denn es gibt z. T. erheblichen Widerstand gegen eine gewerbliche Entwicklung aus dem Ortsteil Barmke selbst. Ich habe hierzu einen eigenen und gesonderten Artikel auf meiner Homepage veröffentlicht.
Das Industrieareal Buschhaus gehört einem Bergbaukonzern. Solange dieser nicht bereit ist, die potenziellen Ansiedlungsflächen zu „konfektionieren“ und sich eine Preisverhandlungsbasis überlegt, solange ist das alles nicht gerade zielführend. Wenn, dann muß das Bergbauunternehmen zusammen mit wem auch immer eine Vereinbarung treffen, wer und wie das Areal vermarktet. Es hat zweifelsohne große Potenziale, doch ich befürchte, wir müssen alle noch warten, bis das Unternehmen endgültig die Tore schliesst, denn es ist wenig Handlungsbereitschaft hinsichtlich der eben genannten, notwendigen Schritte vorhanden. Diese sind aber im Geschäft unabdingbar. Ohne sie geht gar nichts. Task-Forces und wie auch immer diese Instrumente heißen mögen, nützen nur dann etwas, wenn man in der eben genannten Problematik konkret wird.
Radeck – der Heimatliebende
Die Schaffung von Arbeitsplätzen ist für die Stärkung der Gemeinden, Samtgemeinden und Städte eine notwendige Grundlage und mein wichtigstes Ziel.
Pohl – der Parteilose
Die Schaffung von Arbeits- und Ausbildungsplätzen ist bei dem hohen Verschuldungsgrad der Landkreisverwaltung und defizitärer kommunaler Haushalte seitens der Kommunen nicht zu bewerkstelligen, da z. B. Arbeitsschaffungsprogramme der EU, des Bundes und der Länder immer auch der kommunalen Kofinanzierung bedürfen. Um Arbeitsplätze zu schaffen, müssen attraktive Gewerbegebiete vorhanden sein. Attraktive Gewerbegebiete kann es nur geben, wenn die Kommunen investieren können. Wenn die Kommunen nicht investieren können, gibt es auch keine attraktiven Gewerbegebiete. oder man sucht sein Glück darin, dass man externe Entwickler beauftragt. Allerdings darf angemerkt werden, dass eine Kreditaufnahme für die Entwicklung von Gewerbegebieten in der jetzigen Situation durchaus genehmigungsfähig ist, denn schliesslich kommt das Geld ja über kurz oder lang wieder in die Kasse. Dann allerdings fragt man sich doch ernsthaft, warum geht es nicht voran? Als Landrat werde ich ständig darauf drängen, Fortschritte bei der Neuschaffung von Gewerbegebieten, bei deren Vermarktung und bei der Ansiedlung zu bewerkstelligen.
Radeck – der Heimatliebende
Die Automobilbranche wird sich in den nächsten Jahren der Elektromobilität und der Digitalisierung der Fahrzeuge zuwenden müssen. Das ist beschlossene Sache. Doch dafür sind neue Zulieferbetriebe erforderlich, nicht nur ein Batteriewerk. Wir haben Fläche und Infrastruktur. Tun wir es!
Der Gedanke der Zusammenarbeit mit Wissenschaft, Forschung und Universitäten liegt da nahe. Neben Braunschweig kann hier ein zweiter Wissenschaftsstandort entstehen. Helmstedt ist eine alte Universitätsstadt. Wo ist dieser Stolz geblieben?
Trends, die in der Digitalisierung, in der Gründung von Wissenschafts-Start-Ups, in der Logistikbranche oder in der Fahrzeugbau- bzw. Zulieferindustrie liegen, müssen von der Wirtschaftsförderung vordringlich aufgegriffen werden. Denn junge Akademiker sollen einen konkreten Anreiz bekommen, ihre Geschäftsidee als Unternehmer vom Landkreis Helmstedt aus zu verwirklichen.
Umweltbewusste Industrie steht in keinen Widerspruch zu Naherholungsgebieten mit erlebnistouristischen Elementen.
Durch die demografische Entwicklung werden zukünftig Facharbeitskräfte zur Mangelware werden. Viele Firmen, das Dienstleistungsgewerbe und der öffentliche Dienst werden Konkurrenten um die begehrten Arbeitskräfte werden. Im strukturschwachen Landkreis Helmstedt ist hierfür Potenzial vorhanden.
Wie können wir Firmen und speziell den VW-Konzern davon überzeugen, im Landkreis Helmstedt zu investieren? Neben den genannten Standortvorteilen spielt hier auch die regionale und soziale Verantwortung eine Rolle.
Die Stadt Wolfsburg und der Landkreis Helmstedt wollten fusionieren. Ohne das Volkswagenwerk ist die Stadt Wolfsburg nicht denkbar. Auch wenn die Fusion mangels politischen Willens nicht realisiert werden konnte, sollte eine noch engere interkommunale Zusammenarbeit mit der Stadt Wolfsburg und damit auch dem VW-Konzern angestrebt werden.
Volkswagen hat in den letzten 30 Jahren im erheblichen Umfang im Landkreis Gifhorn investiert, weil man dort die Zeichen der Zeit erkannt und eine enge Zusammenarbeit forciert hat.
Warum sollte so etwas nicht auch mit dem Landkreis Helmstedt zu realisieren sein. Das braucht Zeit und einen langen Atem. Dafür ist harte Lobbyarbeit erforderlich, die die Verantwortlichen aus Politik und Verwaltung leisten müssen. Im Büro auf Angebote zu warten, wird nicht funktionieren. Hier müssen Netzwerke erschlossen und Kontakte geflochten werden.
Dazu stehe ich bereit und werde mich mit all meiner Kraft einsetzen. Als Landrat sehe ich eine meiner wichtigsten Aufgaben in der Außendarstellung der herausragenden Potentiale unseres Landkreises an. Wir müssen mit breiter Brust für uns werben und uns als kompetenter Partner darstellen und selbstverständlich auf Augenhöhe mit anderen verhandeln.
Pohl – der Parteilose
Web 4 und Industrie 4.0 werden meiner Auffassung nach die Gesellschaft, vor allem unsere sog. postindustrielle Gesellschaft, in den nächsten zehn Jahren heftigst durcheinanderwirbeln. Flächen und Infrastrukturen spielen dann nur noch insofern eine Rolle, als sie sehr kurzfristig und in ihren Nutzungsmöglichkeiten möglichst allumfassend ausgestattet zur Verfügung stehen müssen. Und sie werden nur bedingt langfristig belegt. Ein gut Teil davon wird allenfalls noch in den Zeiträumen der Fahrzeugproduktionszyklen benötigt. Danach müssen sie möglichst schnell wieder in einen erneut nutzbaren Zustand versetzt werden, damit neue Zulieferer sich schnell (es wird hier von einer vierteljährlichen Maximalfrist ausgegangen) ansiedeln können. „Phygitale Welten“ stehen zudem in engstem Austausch auch zur Infrastruktur und zwar über Glasfaseranschlüsse! Nicht umsonst hat die Bundesregierung bereits 2009 eine „National Roadmap Embedded Systems“ herausgegeben, die sich zudem im Bereich „Smart Production“ auf die unternehmensübergreifende Produktionslogistik, die Mensch-Maschine-Interaktion sowie die Anwendung von 3D in der Industrie und deren Zulieferszene konzentriert.
Es ist im Infrastrukur- und Flächenbereitstellungsgeschäft also nicht so sehr die Großstruktur eines Konzerns von Bedeutung, sondern viel mehr die riesigen Schwärme von Zulieferern und deren Notwendigkeiten für eine erfolgreiche geschäftliche Zusammenarbeit mit z. B. dem Automobilkonzern.
Der Vorteil für den Landkreis Helmstedt besteht in der Fühlnähe zu der umliegenden Fahrzeugbauindustrie. Dieses Pfund sollte er m. E. voll ausspielen und so vorkonfektionierte und den modernsten Ansprüchen genügende „fertige Ansiedlungsplatten“ vorhalten. Die Container- und die Modulbauweise ermöglichen solche Dinge heutzutage. Das wäre zur Zeit noch ein echtes Alleinstellungsmerkmal und ein Schritt in die Zukunft des „Internets der Dinge“. Als Landrat werde ich mich auf diese u.ä. Vorgehensweisen konzentrieren.
Robotik, 3-D-Technologie sind aller Voraussicht nach die Kerntechnologien der Industrie 4.0 und folglich werden vor allem die Komponentenfertigung sich völlig umstellen und dennoch die unmittelbare Nähe zum Hauptwerk benötigen. Diese Unternehmen haben vor allem darin ihren Charme, dass sie zu einem bedeutenden Anteil „smart“ sind, also klein und flexibel und sie bieten vor allem hoch-qualifizierte Arbeitsplätze und sichern so auch die Zukunft vieler junger Leute und deren Familien, vor allem dann, wenn die Standortkommunen es verstehen,“just in time“ dazu passende Immobilienangebote bereitzuhalten. Ich sehe die Zukunft der Standorte also weniger darin, sich dem Volkswagen-Konzern direkt anzudienen, als vielmehr die „smarten Unternehmen“ anzulocken mit konkreten und an ihren Bedürfnissen ausgerichteten konkreten Infrastrukturen.
Es versteht sich von selbst, dass ich als Landrat diese eben genannten Punkte in den Fokus nehme, um dabei zu unterstützen, die Standorte im Landkreis Helmstedt modern auszurichten