Schuldenerlass, soziale Problemstellung und Konsequenzen für die kommunalen Haushalte

Das Thema wird allenthalben im kommunalen Umfeld diskutiert – der kommunale Schuldenerlass durch ein vom Land Niedersachsen motiviertes Fusionsgebot. Wer also fusioniert, der bekommt seine Schulden erlassen – wenn Kommunen miteinander fusionieren, sollen ihnen dann in der Folge die Schulden erlassen werden.

Ich möchte Ihnen hier einige Diskussionsansätze zu diesem Thema vorstellen und fokussiere dabei auf die Themen Schuldenabbaufunktionalität und Armut sowie Konsequenzen auf kommunaler Ebene. Ich bin gespannt darauf, wie Sie als BürgerIn darüber denken.

Zunächst frage ich mich, wie ein verschuldetes Bundesland Schulden erlassen kann?! Übernimmt dann das verschuldete Land die kommunalen Schulden? Und wenn ja, wo werden die dafür notwendigen Kreditaufnahmen und damit höheren Kosten dann eingespart? Das ist fast wie in der aktuellen Griechenlanddebatte. Wie kann ein im Grunde verschuldetes System auf anderen Ebenen verschuldete Systeme entschulden?

Das geht eigentlich nur wenn man BANKENLOGIK kennt und weiß, wer daran am meisten verdient!

Aber dazu einmal irgendwann später!

Der Hauptgrund der kommunalen Verschuldung (hier insbesondere des Landkreises Helmstedt) ist eindeutig der Planbereich IV – der Sozialhaushalt!
Vor knapp 20 Jahren betrug der Anteil des Sozialhaushalts des Landkreises Helmstedt am Gesamthaushalt ca. 20%.
Heute in 2011 sind es mehr als 140% !! Sie haben richtig gelesen, 140%!
Das bedeutet, dass wenn der Haushalt genehmigt wird, der Landkreis Helmstedt bereits wieder überschuldet ist und folglich alle weiteren Ausgaben, die schon alleine für die Kosten des Sozialbereiches UND alle weiteren Kostenbereiche entstehen, komplett über Kredite finanziert werden müssen. Und wenn die Kreispolitik vortrefflichst diskutiert, ob sie hier einen 1000er und dort einen 10.000er spart. Sorry – das hat nur homöopathische Wirkung, weil der Landkreis als Träger der Soziallasten gesetzlich schlicht und einfach gewzungen ist, das Geld als Kredit aufzunehmen und an die Zuwendungsempfänger auszubezahlen hat. Es ist eine gesetzliche Funktion und Aufgabe und man kann noch soviel sparen, es hilft nichts! Selbst wenn man alle freiwilligen Leistungen von heute auf morgen eindampft und wegkürzt, dann hat man sage und schreibe gerade einmal knapp 2% eingespart, sieht sich aber jährlichen Steigerungen der Sozialhaushalte von mehr als 2% gegenüber.

Wird diese Tatsache irgendwo in der vom Land lancierten Diskussion berücksichtigt? Wird an irgendeiner Stelle darüber gesprochen, wie man das abändern kann? Ich kann das nirgends erkennen!

Es wird auch nicht darüber gesprochen, die bestehende Verschuldungsproblematik zu verändern! Somit würden die Kommunen selbst bei einer 100%-Entschuldung binnen weniger Jahre erneut in der Schuldenfalle sitzen!

Welche Vorstellung habe ich denn?
Ich habe sehr konkrete Vorstellungen dazu!

Ich denke, dass es von größter Bedeutung ist, dafür Sorge zu tragen, dass sich die Landkreisverwaltung intensivst bemüht, die Soziallasten durch EU-Bund-Stiftungs-Landes-geförderte Projekte für den eigenen Haushalt zu mindern. Das geht vor allem durch eine noch viel intensivere Zusammenarbeit mit unseren Sozialverbänden und durch den Einsatz von Fördermitteljägern, wie ich es als Wirtschaftsförderer selbst bin, hier allerdings Spzialisten für den Sozialbereich!
In unseren Sozial- und Karitativverbänden sind hoch motivierte und sehr kreative Profis zu finden, die zum Teil jahrelange Erfahrungen in der Gestaltung von entsprechenden Projekten haben.

Durch eine Intensivierung der Projektzusammenarbeit können dann die entsprechenden Zuwendungsempfänger dahingehend selektiert werden, dass zunächst die motivierten und motivierbaren unter ihnen herausgesucht werden und den Projekten zugeführt werden. Ziel ist es natürlich, die entsprechenden TeilnehmerInnen zunächst aus dem direkten Bezug von Leistungen durch den Landkreis Helmstedt heraus zu bekommen. Zum Zweiten ist es Ziel, diese Menschen einer fair bezahlten Arbeit zuzuführen und sie an geregelte Arbeitszeiten und Verantwortlichkeiten zu gewöhnen und damit ganz aus dem Leistungsbezug durch den Landkreis herauszuqualifizieren. Und wenn das nur zeitweise passiert, so zeigen wir dann, dass wir alles menschenmögliche tun, um unsere Sozialkostenbelastung mit eigenen Kräften zu mindern. Und das gibt uns dann wertvolle Argumente an die Hand, um den zweiten Schritt zu untermauern und zu kräftigen.

Ein weiterer, zweiter Schritt ist der, dass der Landkreis Helmstedt zusammen mit anderen kommunalen Gebietskörperschaften gegen Bund und Land auf dem Rechtswege streitet, denn es gilt laut unserer Gesetze, dass der, der bestellt auch zu bezahlen hat. Und das geschieht schon seit Jahren nicht! Gerade der jetzige Kreistag hat mit einer Mehrheit verhindert, dass sich der Landkreis Helmstedt einer Klage in diesem Sachzusammenhang anderen Städten und Landkreisen anschliessen hätte können. Danke schön…

Und da kann auch ein noch so gut redender und denkender Landrat nichts gegen ausrichten. Als Landrat ist man schlicht und einfach an die Beschlüsse eines Kreistages gebunden und hat sie auzuführen, es sei denn sie sind nicht rechtens.
Gerade hier sehe ich ein grosses Betätigungsfeld für mein DEMIT-Programm – aber lesen Sie dazu bitte unter dem Begriff DEMIT hier auf der Homepage nach.

Was mich aber noch viel mehr ärgert und vor allem menschlich stark berührt, ist die Tatsache der sich abzeichnenden Altersarmut! Hier läuft ein wesentlicher Problemfaktor auf, den wir unbedingt JETZT und HEUTE bereits nachhaltigst bearbeiten müssen.

Allenthalben diskutieren auch meine Mitkandidaten gerne das Thema Demographie an. Und oft klingt es so, als wäre das ein zukünftiges Thema. Mitnichten!
Es ist bereits ganz deutlich und spürbar im Alltag unserer Lebensgemeinschaft als demographische Problemstellung angekommen. Immer mehr Alte und Kranke sind bereits heute arm! Und das ist auch im Landkreis Helmstedt der Fall! Jetzt und Heute! Nicht erst morgen und irgendwann nach einem Umbau oder Einsparmassnahmen, auf die meine beiden Gegenkandidaten kaprizieren.

Hier die Tatsachen:
Von 2003 bis 2009 ist die Zahl der Sozialleistungsempfänger im gesamten Bundesgebiet um satte 74% gestiegen. Das sind pro Jahr mehr als 10%! In absoluten Zahlen: waren es 2003 im Bundesgebiet noch knapp 439.000, sind es 2009 bereits knapp 764.000 Personen gewesen.
Selektiert man alle Mensczhen ab 65 Jahren, so waren es 2003 257.800 und 2009 400.000 – also ein Anstieg von 55%. (TAZ, 30.6.2011, S.6).

Die seit Jahren von allen Regierungen, ganz gleich welcher Farbe sie auch angehören, vollzogenen Rentenkürzungsfaktoren sowie der zunehmende Niedriglohnsektor führen zusammen mit der Verlagerung der Soziallastenausgleiche auf die kommunalen Haushalte zu einer Verarmung der Städte und Gemeinden sowie, was viel schwerer wiegt, zu einer Verarmung der Kranken und Alten in den Städten und Landkreisen als Träger der Soziallasten.

Erst der Druck der Sozialverbände, der Kommunen und vor allem der WählerInnen bewegt das träge Bundesarbeitsministerium dazu, zunächst einmal eine Kommission auf den Weg zu bringen. Doch so richtig passiert dort nichts.

Sie sehen, ich habe versucht zu belegen, wie die Dinge in diesem Arbeits- und Gesellschaftsbereich zusammenhängen. Natürlich ist das eher ein grober Entwurf, denn eine differenziert ausgehandelte Darstellung, doch ich möchte Ihnen hier ja auch nicht Zuegnis meiner intellektuellen Fähigkeiten ablegen, sondern Sie dazu ermuntern, genau nachzudenken und dann ihre Stimme im September diesen Jahres abzugeben.

Als Landratskandidat habe ich eine klar erkennbare Positionsbestimmung, die ich für Sie nachvollziehbar machen möchte.

Ich möchte, dass Sie erkennen.es geht darum, ernsthaft und stringent dafür zu kämpfen, dass diese Ungerechtigkeiten und vor allem Bedrohungen unserer Städte und Gemeinden ein Ende finden.

Die vielen schön klingenden bisherigen Entschuldungsdiskssionen bringen es meiner Meinung nach einfach nicht auf den Punkt. Und das liegt eindeutig daran, dass hier parteipolitische Interessen im Spiel sind.
Wenn die Faktoren und vor allem Schwachpunkte und Kurzsichtigkeiten nicht ehrlich und umfassend diagnostiziert und daraus dann Handlungsweisen konzipiert werden, die keine Rücksicht auf Parteien und ihre Interessenkonstellationen nehmen, dann wird meiner Meinung nach Augenwischerei betrieben!

Ich bin ganz klar auf der Seite derer, die aktiv und kritisch mit allen Herausforderungen für die Kommunen umgehen und die dann auch kämpferisch sind, denn es geht um unsere Gemeinschaften, in denen auch die PolitikerInnen des Landes und Bundes ja ihr Zuhause haben. Es geht um unsere Zukunft hier vor Ort im Landkreis Helmstedt! Es geht nicht um mich als Jörg Pohl. Es geht um unser aller Dasein und um das Jetzt und Hier im Elm-Lappwald.

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Fördermitteljäger

Was kennzeichnet einen typischen Fördermitteljäger?

Ein Fördermitteljäger ist für gewöhnlich auch Wirtschaftsförderer, so wie ich selbst.
Fördermitteljäger haben ein bestimmtes Beuteschema! Die Beute eines erfolgreichen Fördermitteljägers sind für die Unternehmen, Verwaltungen, Verbände, Vereine und andere Institutionen einsetzbare Förderprogramme und damit fremde Gelder für deren Vorhaben.

Ich habe als Wirtschaftsförderer in den vergangenen Jahren seit 1997 ein Investitionsvolumen dank erfolgreicher Fördermitteljagd von etwas 300 Mio. Euro ausgelöst. Ca. 15% dieser Summe wurden durchschnittlich als Wirtschaftsförderung für Vorhaben im Landkreis eingeworben und standen dann für unternehmerische Investitionen im Landkreis Helmstedt zur Verfügung. Dadurch wurden nachweislich über 1.500 Arbeitsplätze geschaffen und nahezu 1000 Arbeitsplätze gesichert.

Das ist doch mal eine Hausnummer!!

Die vielen Förderprogramme bis hin zur Förderung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU-Förderung, das sog. RTB (regionalisiertes Teilbudget)-Programm) sind durch die erfolgreiche Begleitung durch Stellungnahmen, Ausschussarbeiten, Ministerienkontakte und – mit Verlaub – nachdrücklichste persönliche Termine in den entsprechenden Institutionen erst überhaupt zustande gekommen. Man bekommt davon nichts mal so einfach geschenkt. Das liegt u.a. daran, dass unsere Lobby im Parlament nicht so stark ist wie wir uns das alle wünschen. Doch ich arbeite immer nach der Devise „getrennt marschieren, gemeinsam zuschlagen!“.

Das nennt man dann in etwa einen erfolgreichen Fördermitteljäger.

Ein Fördermitteljäger sieht seinen Sinn und Zweck ausschliesslich darin, möglichst viel Geld von aussen ins eigene System zu holen und dort für verschiedenste Projekte einzusetzen. Es geht ihm also nicht darum, Ahnungen und Visionen zu haben, sondern ganz konkret Geld einzuwerben bis der Arzt kommt. Und dabei nimmt er keine Rücksicht auf politische Stammtischambitionen und laienhafte Schnellschüsse, sondern widmet sich mit aller Konzentration dem Thema, wofür genau gibt es gerade Geld von anderen Institutionen. Und das ist dann die Beute des Jägers!

Meine eigene Vorliebe besteht in diesem Geschäft darin, Gelder der EU, des Bundes und des Landes zu erhalten, um im Landkreis Helmstedt neue Projekte und Infrastrukturen zu etablieren.

Hier sei mir eine kleine Randanmerkung erlaubt. Wenn das Land zuviel Geld hat im Kulturbereich, um z. B. ein Erlebniszentrum für Holzspeere einzurichten, dann es ist es natürlich in diesem Kontext erlaubt, die Bedeutung dieser kulturhistorisch einzigartigen Funde im gegebenen Kontext zu betrachten. 15 Mio Euro Steuermitteleinsatz! Gibt es zur selben Zeit im Landkreis Helmstedt keine anderen Projekte, für die zumindest Teile dieses Geldbetrages eingesetzt werden könnte?!

Ich stelle das hier zur Diskussion!

Meines Erachtens ist es ein grosser Erfolg, alle Entscheidungsträger für Projekte im Landkreis Helmstedt zu begeistern.

Mit diesem Geldbetrag könnte man z. B. die komplette Finanzierung für eine Leerohrsystem für ein Glasfasernetz im gesamten Landkreis Helmstedt aufbauen! Damit könnten alle BürgerInnen, ganz gleich wo sie auch im Landkreis Helmstedt ihren Wohnsitz haben, über schnellste Internetanbindung verfügen. Und das ist für mich durchaus bedeutender als 3-5 feste Arbeitsplätze auf Steuerzahlers Kosten zu schaffen, zudem das Projekt wie schon der Bund der Steuerzahler 2009 monierte letztlich in seiner Einnahme- und Umsatzsituation mehr als fragwürdig ist.

Die bis dato knapp 10.000 Haushalte im Landkreis Helmstedt und ca. 1.200 Gewerbebetriebe, die kein schnelles Internet haben, könnten mit dieser Summe ganz komfortabel an schnellstes Internet (25 MBit/s und mehr) angebunden werden.

Es bliebe nach meinem Dafürhalten sogar noch ausreichend Geld übrig, um die KMU-Förderung des Landkreises Helmstedt bis zum Jahr 2013 mit einem komfortablen Kofinanzierungsanteil von weit über 1 Mio Euro pro Jahr aufzustocken. Kofinanzierung deshalb, weil die EU denselben Anteil noch einmal dazulegen würde bis zu einer Gesamtsumme von 2,5 Mio Euro EU-Gelder also 5 Mio Euro insgesamt inklusive des kommunalen Kofinanzierungsanteils. Bis dato haben wir erst knapp 1 Mio Euro insgesamt verauslagt, wovon die Hälfte von den kreisangehörigen Kommunen aufgebracht wurde.

Wenn man dabei berücksichtigt, dass ein neu geschaffener Arbeitsplatz im Landkreis Helmstedt in der bisherigen Förderung mit ca. 10.000 Euro zu Buche schlägt, könnten damit jedes Jahr ca 100 Arbeitsplätze neu geschaffen werden. Und wenn jeder Arbeitsplatz ein Jahreseinkommen von durchschnittlich 25.000 Euro aufweist und ein Einkommensteueraufkommen von ca 4.000 Euro induziert, blieben bei der jeweiligen Wohnsitzkommune im Landkreis Helmstedt zusätzlich jedes Jahr je Arbeitsplatz ca. 600,00 Euro Einkommensteueranteil OHNE die Gewerbesteueranteile und sonstigen Abgaben der Unternehmen. Nicht berücksichtig wird bei dieser Kalkulation der Konsumptionsanteil des jeweiligen Einkommens.

Eigene Berechnungen haben ergeben, dass jede Arbeitsplatzförderung sich nach 5-10 Jahren rein rechnerisch amortisiert hat.

Folglich sehe ich u.a. dieses Projekt durchaus kritisch und schliesse mich nur schwerlich der allgemeinen Euphorie an, denn ich betrachte das Gesamtsystem Landkreis Helmstedt und habe das Ziel, dass möglichst viele BürgerInnen an den akquirierten Fördermitteln teilhaben können. Und da Unternehmen und die bei diesen beschäftigten ArbeitnehmerInnen eben genau DIE Steuermittel generieren, bin ich sehr daran interessiert, dass möglichst viele Arbeitsplätze entstehen im Landkreis Helmstedt.

Also, kurz gesprochen: Ich bin mit Herz und Seele DER Fördermitteljäger des Landkreises Helmstedt!

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Neue Umfrage

Hier finden Sie erneut eine Umfrage, um Ihre Meinung für meine politische Arbeit zu erfragen. Sie können bei einigen Fragestellungen auch mehrere Antworten geben.

Die Befragung ist für mich eine Art Messinstrument, um Ihre persönlichen Einstellungen zur Arbeit eines Landrats Ihrer Wahl kennenlernen zu können.

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An die MitbürgerInnen des Landkreises Helmstedt

Liebe MitbürgerInnen des Landkreises Helmstedt,  am 11. September 2011 finden die Kommunalwahlen auch im Landkreis Helmstedt statt. Diese Homepage habe ich als Kandidat für das Amt des Landrats für Sie angelegt, um Ihnen die Möglichkeit zu geben, auf einfache Weise mehr über die Person Jörg Pohl zu erfahren.

Im Übrigen, ich habe als erster Kandidat meine offizielle Ernennung beim Kreiswahlleiter abgegeben (27.5.2011). Die ansässigen Parteien sind sich sicherlich darüber einig, dass das ja nur ein kleiner formeller Akt ist und somit eben „nur“ mal eben gemacht werden muss.

Das hat mich schon etwas verwundert. Aber es ist ja auch total einfach, denn um irgendwelche Kandidaten zu nominieren muss lediglich eine kleine Gruppe von Mitgliedern anwesend sein (meist sind es zwischen 15-60 Personen) und dann kann nominiert werden. Allerdings wäre es schon zielführend, wenn die Parteibüros dann auch zügist die verwaltungstechnischen Schritte einleiten, oder?

Man muss es sich schon einmal vergegenwärtigen – da reichen schlappe 15-60 Personen mit Parteibuch und schon darf eine Partei Kandidaten nominieren. Eine Mitgliederbefragung findet nicht statt. Deswegen können es sich manche Kandidasten auch so einfach machen – man muss eben nur die richtigen Kontakte zu Parteien haben, um in den Genuss „parteilicher Landschaftspflege“ zu kommen.
Unabhängige, wirklich parteilose Kandidaten müssen dagegen mehrere hundert Unterstützungsunterschriften einwerben, bei den Parteien reicht eine offizielle Mitgliederversammlung, wo dann im Durchschnitt ein paar wenige Mitglieder auch wirklich dann mit abstimmen. Schon eigenwillig!

So, nun aber –

Wer ist dieser Jörg Pohl eigentlich?
Wo kommt er her?
Welche Ziele verfolgt er?
Über welche Qualifikationen verfügt er?

Warum kandidiert Jörg Pohl für das oberste politische Amt im Landkreis Helmstedt und welches werden die Schwerpunkte seiner Arbeit sein?

Um Ihnen Antworten auf diese Fragen zu geben, habe ich diese Homepage eingerichtet und ich hoffe und wünsche mir sehr, dass Sie auch Spaß haben beim Lesen der Informationen und mich dabei besser kennenlernen, auch wenn wir uns noch nicht persönlich begegnet sind.

Seit fast 20 Jahren lebe und arbeite ich jetzt im Landkreis Helmstedt. Meine Kinder wurden hier geboren, ich habe einen wundervollen Beruf und lebe in einer schönen Landschaft in Groß Steinum am Dorm (Stadt Königslutter).

Meine Heimat ist der Landkreis Helmstedt und ich lebe hier sehr gerne.

Ich benötige kein gefakte Adresse einer Parteigeschäftsführung, um zu belegen, dass mein Lebensmittelpunkt dort ist, wo ich arbeite. Ich habe meinen ersten Wohnsitz schon immer dort gehabt, wo ich arbeite, denn nur so kann man wirklich gute Entwicklungsarbeit leisten. Man muss unter den Menschen leben, um die es bei der Arbeit geht und nicht im Nachbarlandkreis oder in einer Geschäftsstelle einer Partei oder eben irgendwie anders situiert. Das ist ein Arbeits-, Denk- und Entwicklungsansatz, der, soweit ich weiß, als erstes von den sogenannten „barefoot-engineers“ in China in der Literatur der Entwicklungsarbeit beschrieben wurde. Wenn man sich die Klostergründungen und kirchlichen Ordensenwicklungen auch in unserer Heimat einmal genau ansieht, erkennt man, dass dieses Prinzip des direkten Umgangs mit den Menschen schon sehr alt ist und bis heute aktuell eines der erfolgreichsten Entwicklungsprogramme darstellt. Nur wenn Du unter den Menschen lebst, um die Du Dich in Deiner Arbeit zu kümmern hast, kannst Du mit grosser Wahrscheinlichkeit nachvollziehen, wie sie denken, fühlen und arbeiten, welches ihre Werte sind, woran sie glauben und wie sie ihr Leben und die dazugehörigen Werte und Normen auslegen.
An der Universität hat ein mir sehr wertvoller Professor einmal zu uns Grünschnäbeln gesagt:“ Wenn ihr das Wissen, was wir euch hier beibringen, vor Ort anwenden wollt, dann werdet eins mit dem System. Lebt so, wie sie alle leben. Lernt so zu denken und zu fühlen wie die Menschen vor Ort. Wohnt wie sie, kleidet euch wie sie und werdet gute Nachbarn. Und dann wendet euer Wissen behutsam und sensibel an. Und arbeitet nie mit doppeltem Boden. Wenn sie merken, dass ihr ja immer zurückkehren könnt in Eure Heimat, wenn es brenzlig wird, dann glauben sie euch schon bald kein Wort mehr.“
Wahre und gute Worte eines erfahrenen Menschen! Ich kann nirgends wohin zurückkehren. Keine Organisation gibt mir eine Rückkehrgarantie! Ich bin hier und hier bleibe ich solange wie ich denke, dass ich gute Arbeit leisten kann. Von muslimischen Brüdern und Schwestern in Guinea (Afrika) habe ich dann noch gelernt, dass Gottes Wege unergründlich sind und so Gott will, bleibe ich noch lange hier. Wir werden sehen!?!

Vor kurzem bin ich mit dem Motorrad durch den Frühling in unserem Landkreis gefahren und dachte, ich würde hier schweren Herzens wieder weggehen. Es sind die Freunde, die ArbeitskollegInnen, die Landschaft und das gute Auskommen miteinander, was mir das Gefühl vermittelt, hier im Landkreis Helmstedt bin ich zuhause!

Ich kandidiere für das Landratsamt im Landkreis Helmstedt, da ich seit 19 Jahren im und für den Landkreis Helmstedt in der Landkreisverwaltung als Wirtschaftsförderer des Landkreises Helmstedt arbeite. Ja, es sind schon fast 20 Jahre! Unglaublich, wie die Zeit vergeht.

Zunächst war ich im Amt für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik des Landkreises 1992-1994 verantwortlich für die Erstellung einer Standort- und Strukturanalyse. Interessant ist in diesem Zusammenhang, dass die damals formulierten Handlungsempfehlungen für die Standorteentwicklung im Landkreis Helmstedt zum überwiegenden Teil (ca. 85-90%) dann durch mich selbst umgesetzt werden konnten. Damals wusste ich aber noch nicht, dass ich dann ab Sommer 1995 selbst in meiner heutigen Funktion als Amtsleiter des Amtes für Wirtschaftsförderung, Fremdenverkehr und Statistik dafür verantwortlich sein dürfte.
Zwischen Sommer 1994 und Sommer 1995 war ich Wirtschaftsreferrent in der Stadt Schöningen. Ich hatte das grosse Glück, dass ich bei dem damaligen Brgermeister Herrn Jürgen Lübbe arbeiten durfte. Zusammen mit ihm und dem damaligen Kämmerer haben wir sehr wichtige Infrastrukturen mit EU-Mitteln in der Stadt Schöningen organisiert. Diese Infrastrukturen (Schloss Schöningen, Burgplatz, Fussgängerzone, Altlastensanierung und Gewerbegebietsausweisung) wirken bis heute sehr positiv und machen viele Dinge erst möglich (z. B. Ausbildungszentrum für kommunale Verwaltungen im Schloss Schöningen) die heute aktuell organisiert werden. Schon damals spielten die sog. Schöninger Speere eine profunde Rolle für den Bereich der Tagebaufolgenutzung und die Kulturarbeit, nicht nur der Stadt Schöningen.

Herrn Jürgen Lübbe und seinen damaligen MitarbeiterInnen danke ich bis heute für diese lehrreiche Zeit in der Stadt Schöningen und es freut mein Herz, wenn ich sehe, dass unsere Zusammenarbeit so viele gute Dinge auf den Weg brachte.

Nun, ich möchte Sie hier nicht überfrachten, denn Sie sollen ja auch Spaß an meiner Homepage haben und sich hier keinen Wolf lesen müssen. Ok ok, ich neige dazu, meine Standpunkte auszuformulieren und das kann durchaus Lesestoff bedeuten. Aber dann verzeiht mir bitte, denn ich kandidiere schliesslich auch, und DAS macht MIR Spaß!

Wenn Sie an den aktuellen Diskussion und meinen Standpunkten dazu teilhaben wollen, so empfehle ich Ihnen einen RSS-Feed zu legen (schauen Sie bitte dazu auf der rechten Seite unter META – Artikel-Feed RSS).

Wenn Sie einen direkten Austausch mit mir haben wollen, so mailen Sie mir bitte oder versuchen, mich telefonisch anzusprechen. Ich freue mich auch sehr, wenn Sie mich zu einer Feier, einem Jubiäum oder einer anderen Veranstaltung einladen wollen. Meine Kontaktdaten finden Sie iom Bereich Kontakt.

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Danke

Ich möchte Danke sagen!

Vielen herzlichen Dank an die vielen Menschen, die mir Ihre Unterstützung geben, um offizieller Kandidat für die Landratswahl im September diesen Jahres zu werden.

Es berührt mich zutiefst, denn selten in meinem bisherigen Leben habe ich so eine freundliche und motivierende Unterstützung von Menschen, die vorher nicht kannte, gespürt.

Das, liebe MitbürgerInnen, ist NICHT selbstverständlich und ich möchte Ihnen an dieser Stelle einmal DANKE SAGEN!

Soviel Zeit muß immer sein – denn diese Erlebnisse bereichern mein Herz und geben mir Kraft.

Danke auch für die wertvollen Hinweise. Ich spüre, dass alle BürgerInnen, die mir in diesem Zusammenhang bis heute begegnet sind, ihren Landkreis, ihr Dorf, ihre Stadt sehr schätzen.

Das verbindet uns! Auch ich fühle mich hier im Landkreis Helmstedt zuhause. Meine Kinder wurden hier geboren! Ich erlebte bisher meine berufliche Karriere hier im Landkreis und für den Landkreis Helmstedt.

Meine Mutter hat mir als Jugendlichem einmal einen für mein Leben fortan begleitenden Sinnspruch gelehrt. Er lautet: Wenn Menschen sich solidarisieren, dann ändert sich Alles!

Genau das spüre in den Momenten, wenn ich auf Menschen treffe, die mir ihre Solidarität signalisieren. Es ändert sich etwas grundlegendes in meinem Leben!

Danke!

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Internet und die vielen Träume

In den letzten Tagen beobachte ich, dass initiiert von Herrn Lars Alt über die Julis (Junge Liberale), das Thema Internet und Sitzungsdienste resp. Sitzungsaufzeichnungen in die Medien transportiert wurde. Ich habe Herrn Alt wohl sehr motivieren können mit meinen Plänen. Das freut mich ausserordentlich!! Es ist gerade die junge Generation, für die solche Services geradezu selbstverständlich sind, die ich versuche anzusprechen, denn auch ich bin mit dem Internet und seinen Vorläufern „aufgewachsen“.

Dank der Braunschweiger Zeitung und unserer beiden großen Anzeigenblättern Helmstedter Blitz und Sonntag wurden die Informationen sehr gut transportiert und es wird im öffentlichen Raum darüber diskutiert.

Doch jetzt sei mir eine Frage erlaubt! „Soll es das gewesen sein??!! Kommt noch was oder war es das schon?!“

Ich deute es heute nur an, ok?! Schaut mal hier nach.

Na? Verstanden?

Macht nichts, wenn nicht. Ich erkläre es gerne in den nächsten Wochen jedem der es wissen möchte!

Und nun noch etwas aus dem Nähstübchen, damit alle etwas zu Lächeln haben und wissen, was sie da gerade mit dem Vorhaben Internet und Verwaltung kommunizieren. Schaut mal hier und schaut mal da.

Ihr seht, ich bin bereits am Thema dran!

So, nun zu den hehren Plänen der Julis (Sitzungsaufzeichnung) und der CDU (Bürgerdialog) in Helmstedt.

Man muss genau wissen, was technisch bei gegebener Ausstattung wirklich möglich ist und wie man es technisch und organisatorisch umsetzt und einer steten Erneuerung zuführt und das bei einem seitens der Kreispolitik und des nds. Innenministeriums sehr eng gesteckten finanziellen Rahmen. Eigentlich ist gar kein Geld da.

Und wie man das dann bekommt, daran arbeitet die Wirtschaftsförderung des Landkreises Helmstedt, also ich. Es ist immer mein Ziel gewesen, eine funktionierende Kommunikationsinfrastruktur inkl. Internet zu haben.Und wir arbeiten daran unter den gegebenen Rahmenbedingungen und es ist gut! Hier sind eigentlich nur noch Ausbauschritte notwendig, denn die technische Infrastruktur ist bereits durch den jetzigen Landrat Herrn Gerhard Kilian etabliert worden.
Der Ausbau betrifft als Kenner des Systems m. E. vor allem den Software- und Aussenkommunikationsbereich.

Dass es dabei Hindernisse geben wird, liegt schon allein in der Vielfalt der Fragestellungen begründet, die alle eine Antwort erfahren müssen, doch was denkt ihr, warum kandidiert Jörg Pohl??!! Dieser Aufgabe stelle ich mich gerne!

Und nun noch ein wenig was zm Denken in diesem Zusammenhang:

Man muss wissen, woher nehme ich das Geld, denn es muß bei der jetzigen finanziellen Situation der Städte und Gemeinden dann an anderer Stelle eingespart werden. Insofern ist es zielführend, wenn man nicht nur Sprüche raus haut sondern sich überlegt, woher nehmen wir die Ressourcen. Das betrifft im Übrigen alle Tätigkeitsfelder einer Verwaltung. Ganz gleich ob es die Themen Jugend und Schulen, Sicherheit und Gesundheit, Kultur und Soziales u.e.m. betrifft. Es ist wirklich einfältig, mit der gewohnten Hau-ruck-jetzt-komme-ich-Rhetorik alles vergangene schlecht reden zu wollen und die goldene Zukunft mit dem Wirken der eigenen Person zu verbinden. In jedem Themenbereich, und es gibt derer sehr viele in einer Landkreisverwaltung, sind bereits gut funktionierende Arbeitsabläufe eingerichtet. Alles neu machen zu wollen, zeugt meiner Meinung nach nur vom Unwissen der Ist-Situation.

Im Bereich Internet, wie in allen anderen Tätigkeitsfeldern, muss man schon genau wissen, wo sitzen die Profis, was tun sie, wie schätzen sie die Situation ein und wie können wir uns immer wieder der Herausforderung einer zielführenden Verbesserung im Sinne der BürgerInnen=SteuerzahlerInnen gemeinsam stellen?!
Und es ist dabei sehr wichtig, dass man auch eine dezidierte eigene Meinung vertritt und in der Folge gemeinsam beschlossene Vorgehensweisen dann auch nach aussen vertritt und ernsthaft versucht sie umzusetzen.
Der parteilose Charme besteht dann für mich darin, dass die Themenfelder NICHT zu einer Spielmasse parteipolitischer Ränkespiele werden, sondern im Sinne einer Werte- und Bestandsverbesserung jedes für sich betrachtet werden und – das ist noch viel wichtiger – eingesetzt und bewahrt werden.

Zurück zum Vorschlag der Julis und der FDP Kreistagsfraktion Helmstedt.
Ich kann Ihnen an dieser Stelle schon sagen – es wird funktionieren auch ohne großartige Neuausgaben und Zeitverzögerungen. Gebt mir ein Jahr und das System funktioniert. Bei der gegebenen Situation ist das auch deutlich schneller machbar, denn im Grunde genommen werden nur ein paar Instrumente eingebaut in eine gute und funktionierende Struktur.
Wichtig ist in diesem Kontext in Hinsicht auf den notwendigen Personaleinsatz, dass man von vorne herein berücksichtigt, dass alle Verwaltungen im Landkreis Helmstedt inzwischen längst „personaloptimiert“ sind. Wenn man zusätzliche Instrumente einbaut, muss man entweder neue Arbeitsfelder genau definieren und die entsprechenden Funktionen dann integrieren oder man arbeitet aus dem Bestand heraus. Dann müssen interne Umorganisationen stattfinden. Das weiß hoffentlich jeder und genau das ist auch so ein Verzögerungsmoment, weshalb ich einen Zeitraum von einem Jahr für die Umsetzung dieses Themas angegeben habe.

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