Für eine Region mit Geschichte und Zukunft

Dieser unterschwellig wirkende, breit grinsende Wahlspruch eines von mir geschätzten Kandidaten um das Landratsamt im Landkreis Helmstedt ist für mich heute Anlass, hier ein paar meiner Gedanken zur anstehenden Kommunalwahl zur Diskussion zu stellen.

FÜR eine Region…hmmm??!! Welche denn genau!?

Mit Geschichte und Zukunft…ach?? ehrlich, doch so viel?!

Klingt doch geil, oder? Ist es wirklich ein geiler Spruch?!?

Was besagt dieser heisse Luftspruch denn genau?

Für mich ist es eine Phrase, die parteigebundene KandidatInnen gerne verwenden, um zu zeigen, Eyyy folks, ICH bin das Beste, was Euch allen passieren kann, denn ich laber Euch ´ne Kante ans Bein und ihr müsst MICH wählen, denn ich bin ALLES.
Vergangenheit und Zukunft, Anfang und Ende, Alpha und Omega – ich bin EUER Heilsbringer.

Ich halte von solchen Sprüchen reinweg GAR NICHTS! Hier geht es nicht um irgendeine Region – hier geht es verdammt noch mal um den LANDKREIS HELMSTEDT!!

Gerne wird von dem besagten Kandidaten und seinen Sponsoren aus Wirtschaft und SPD angeführt, man müsse die Wirtschaftsförderung regional verankern.
Ich möchte hier ganz deutlich sagen: Seit 2005 ist das bereits geschehen! Und wenn die werten MitsstreiterInnen das immer noch nicht verstanden haben, dann kann ich meinem Gegenkandidaten entgegen rufen:“Nicht ich bin nicht auf der Höhe der Zeit (das hatte er mir im Kontext der Anmerkungen des Landesrechnungshofs zu den Folgekosten des Speere-Erlebniszentrum entgegen gehalten), sondern Sie!“

Seit 2005 ist der Landkreis Helmstedt mit seiner Wirtschaftsförderung per Kreistagsbeschluss Mitglied und Gesellschafter in der Projekt Region Braunschweig GmbH. Im Aufsichtsrat sitzt der amtierende Landrat Gerhard Kilian. In der Gesellschafterversammlung sitzt ein SPD-Politiker H.-J. Wehking als offizieller Vertreter des Landkreises Helmstedt und meine Wenigkeit ist auf der Arbeitsebene in drei Arbeitsgruppen verantwortlich tätig. Der Landkreis Helmstedt ist als Gesellschafter dort in den Bereichen Wirtschaftsförderung, Ansiedlung, Tourismus, Personalentwicklung u.v.m. zusammen mit den Landkreisen Gifhorn, Goslar, Peine und Wolfenbüttel sowie den kreisfreien Städten Braunschweig, Salzgitter und Wolfsburg tätig.
Es werden seit 2005 jedes Jahr alleine vom Landkreis Helmstedt 100.000 Euro als Projektmittel bereit gestellt. Seit 2011 werden 60.000 Euro jährlich zur Verfügung gestellt.
Und was soll jetzt bitte noch regional besser verankert werden??

Insofern ist die ganze Darstellung sowohl des Herrn W.-W. wie auch der SPD schlicht anachronistisch und entspricht nicht mehr den geschaffenen Tatsachen! Und ich hoffe sehr, dass das möglichst viele Menschen lesen!! Damit die Tatsachen auf den Tisch kommen und diese ganze Weichspülerei endlich mal aufhört!

So, und da ich gerade dabei bin. Statt die Menschen mit Allgemeinplätzen zu beglücken, sollten sich die Parteien wie auch deren nominierte VertreterInnen lieber den NICHTWÄHLERINNEN widmen. Diese machen auch im Landkreis Helmstedt über 50% aus!

Ich widme mich mit aller Kraft genau diesen Menschen, denn ich will sie versuchen zu überzeugen, dass
1. meine Person dieses Problem der Mitgestaltung aktiv bearbeitet und 2. wir alle zusammen uns die Frage stellen müssen, wie gehen wir mit dieser Politikverdrossenheit denn nun um?!

Im Nachbarkreis (Bördekreis) haben alle Heilssprüche bei der gerade stattgefundenen Kommunalwahl reinweg NICHTS bewirkt.

Hier im Bördekreis hat die Bevölkerung entsprechend reagiert. Sage und schreibe 80% der Wahlberechtigten sind erst gar nicht zur Wahl erschienen!! Mit einer Wahlbeteiligung von knapp 21% wurden das Landratsamt und die Kommunalwahl abgewatscht!! Das ist echt ein Negativrekord und eine schallende und schmerzende Ohrfeige für das bestehende Repräsentativsystem!!

Das hat richtig gesessen! Hier werden die BürgerInnen selbst nach einer Stichwahl, die wahrscheinlich eine Wahlbeteiligung von unter 10% (ZEHN PROZENT!!) erzeugen wird, von einer Minderheit regiert. Die Mehrheit der Bevölkerung will das ganze System nicht mehr!!

Die Stichwahl hat mal gerade eine offizielle Wahlbeteiligung von kanpp 13% erzeugt!
Der Landrat wurde mit 7,8% der Stimmen zum LAndrat gewählt – und das schlimmste ist für mich, die MandatsträgerInnen schweigen das Thema tot! Das ist im Übrigen das schlechteste Ergebnis seit bestehen der Bundesrepublik!!

Das muss man sich erst einmal vergegenwärtigen!! Die Mehrheit der BürgerInnen des Bördekreises hat keinen Bock mehr auf die KandidatInnen der Parteien und laut Ergebnis sind auch die Einzelbewerber nicht gewünscht!!

Was ist da los??

Leute, ich sehe es so, da passieren Dinge, die kündigen das Ende des bestehenden Repräsentativsystems an und wir müssen das sehr ernst nehmen, denn genau in diesem Ergebnis liegt die Lösung bereits. Sie heisst meiner Meinung nach, wir müssen das bestehende politische System grundlegend ändern, denn die Mehrheit der Bevölkerung will es so! Wohin die Reise geht – dafür gibt es FAchleute der verschiedendsten Disziplinen. Unsere INtelligenzia ist jetzt gefordert!!

Für mich ist das Ergebnis die Essenz der Unfähigkeit der etablierten Parteien!! Die Menschen haben keine Lust mehr auf Parteiklüngeleien und die Verteilung der Stimmen zeigt an, dass eine Durchmischung der wenigen Wahlteilnehmenden (20,8%!!) stattgefunden hat.

Bemerkenswert ist aber für mich einzig und alleine, dass die grosse Mehrheit der BürgerInnen erst gar nicht mehr zur Wahl geht! 80% haben keine Lust mehr auf Wahlen auf Kommunalebene.

Ist das noch Demokratie und die viel zitierte demokratisch legitimierte Selbstverwaltung?

Ja!
Ja, es ist Demokratie, denn das Volk hat NICHT gewählt und das ist eine demokratische Willensbekundung!

Hier in unserem Landkreis Helmstedt hat man das Stichwahlsystem still und leise abgeschafft. Ein kluger Zug, denn dann fällt es nicht mehr so aou, dass auch in meinem Landkreis Helmstedt die Hälfte der Wahlberechtigten NICHT mehr WÄHLEN geht (Stand 2006 -Wahlbeteiligung knapp unter 50%).

Wisst ihr was?!
Ich bin der Kandidat der NICHTWÄHLERINNEN.

Alle, die ihr keinen Bock mehr habt, wählt mich an diesem einen Tag. Und dann wird sich in unserem Landkreis Helmstedt etwas bewegen, denn dafür stehe ich seit 20 Jahren mit meiner Arbeit. Ich bewege mich, ich bewege andere Menschen und ich bewege auch diese veralteten, lahmen Strukturen. Und das werde ich nicht dadurch bewerkstelligen, dass ich mich rühme, alle und jeden an den Tisch zu bekommen. Die bestehenden Beteiligungsverfahren bei jedeweder raumwirksamen Planung sind mehr als genug Aufwand. Sie müssen lediglich besser bekannt gemacht werden und dann kann laut der gesetzlich fixierten Beteiligungsverfahren jede/r BürgerIn teilnehmen. Dazu benötigen wir keine zusätzlichen, zeitaufwendigen neuen Bürgerbeteiligungssysteme.

Was ich aber dann auf jeden Fall einführen werde, ist ein ONLINE-Beteiligungsverfahren. Dazu schaut bitte hier unter dem Stichwort DEMIT oder eben auf der Homepage www.demit.de..
Das ist ein Lösungsansatz, dem ich sehr viel Potenzial beimesse, um eine einfache, auf dem Internet basierende Bürgerbeteiligung zu ermöglichen.

Also, Ihr NichtwählerInnen, reisst Euch an diesem Wahltag im September mal los von Euren Freizeitbeschäftigungen. Kriegt den Hintern hoch und dann bewegen wir unseren Landkreis Helmstedt dahin, wo wir ihn hinhaben wollen. Keine hohlen Parteiphrasen, keine heilsbringenden Botschaften! Ich HANDLE!

Ich gehe jeden Weg mit Euch und eines verspreche ich hier und heute: diese Phrasendrescherei hört schlagartig auf und wir reden Tacheles.

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